Donnerstag, 8. Oktober 2015

Eine gerechte Zukunft: Die direkte Demokratie - diese sollte es in einer modernen EU geben!

Zum besseren lesen Bild einfach anklicken

Direkte Demokratie
Der Begriff direkte Demokratie (auch unmittelbare Demokratie oder sachunmittelbare Demokratie genannt) bezeichnet sowohl ein Verfahren als auch ein politisches System, in dem die stimmberechtigte Bevölkerung („das Volk“) unmittelbar über politische Sachfragen abstimmt.

Die direkte Demokratie hat somit zwei Bedeutungen:
1. Sie bezeichnet zum einen eine Herrschaftsform, in der (ein Teil der) Macht direkt vom Volk in Abstimmungen ausgeübt wird.

2. Sie bezeichnet zum anderen einzelne politische Entscheidungsverfahren, bei denen das Volk unmittelbar über Sachfragen abstimmt, in einer ansonsten repräsentativen Demokratie.

Mangelnde Bürgerbeteiligung Während in der Schweiz die "Direkte Demokratie" sehr stark ausgeprägt ist, so ist sie es in Deutschland und Österreich fast gar nicht vorhanden und in der Europäischen Union überhaupt nicht der Fall. ... 

In der Europäischen Union herrscht die repräsentative (indirekte) Demokratie
Die EU Bürger wählen die Mandatare zum Europäischen Parlament und die wählen dann die Kommissionsmitglieder. Die EU Ratspräsidentschaft wird gleich gar nicht gewählt, kann daher auch bei schwerwiegenden Bedenken nicht abgewählt werden. Erschwert wird das ganze noch durch den Einfluss von einer großen Schar Lobbyisten die direkt und indirekt auf die EU-Politik Einfluss nehmen. Dazu kommen Vereinbahrungen wie TTIP und andere, die die demokratischen Entscheidungsmöglichkeiten weiter sehr einschränken werden. Im Vordergrund steht hier nur das Geld, nicht die Interessen des Volkes, und das Volk hat schon lange das Steuer aus der Hand gegeben, wenn es je in seiner Hand war!

Wir stehen schon seit längerer Zeit auf einem Scheideweg, dieser führt uns immer weiter weg von einer gerechten direkten Demokratie
Die seit dem 1. April 2012 durch den Lissabon-Vertrag eingeführte sogenannte "Europäischen Bürgerinitiative" hat keine rechtlich verbindliche Wirkung. Das heißt, egal wie eine Bürgerinitiative ausgeht, sie muss weder von den EU-Mandataren noch von der EU-Kommission beachtet noch umgesetzt werden. Die "Europäische Bürgerinitiative" ist nicht viel mehr als eine einfache Meinungsumfrage noch dazu mit enorm hohen Hürden. So müssten 1 Million Unterstützungserklärungen mit amtlicher Bestätigung(!) gesammelt werden. Anschließend müssen diese 1 Million Unterstützungserklärungen von der EU geprüft und verwaltet werden. Also, ein schon vorab zum Scheitern verurteiltes Unterfangen.

Beispiel: Der deutsche Bundespräsident Herr Gauck lehnt Volksabstimmungen rigoros ab!
Bundespräsident Joachim Gauck findet Volksabstimmungen keine gute Idee (er warnt auch die Schweiz). Er glaubt nicht, dass das Volk in der Lage sei, komplexe Entscheidungen so kompetent zu beurteilen wie die Parteien. Bundespräsident Joachim Gauck glaubt nicht, dass der Slogan „Wir sind das Volk!“ auch für das neue Deutschland Anwendung finden kann. In einem Interview sprach sich Gauck gegen bundesweite Volksabstimmungen aus – weil den Bürgern nach Gaucks Einschätzung die Einsicht in die Komplexität der Politik fehlt. Heißt das, der Bürger ist nicht intelligent genug um komplexere Wahlmöglichkeiten durchzuführen, (z.B. will ich den TTIP-Vertrag mit den USA etc.)?

Nun stellt sich noch die Frage, ob eine direkte Demokratie in der EU eigentlich möglich wäre. Technisch JA! Schon alleine über das Internet könnte man das ohne nennenswerte Probleme bewerkstelligen. Ähnlich verfügen wir ja auch über unsere Konten (Telebanking), man könnte ganz leicht ein entsprechendes Identifikationssystem einrichten, geht ja beim Geld auch. Und wer keinen eigenen Pc, Laptop oder Tablett hat, kann in spezielle Wahllokale gehen und dort den elektronischen Wahlzettel bedienen. Aber auch andere Modelle sind machbar. Nur man will das nicht! 

Schluss: Doch gerade in Zeiten der akuten Finanzkrise, der TTIP-Verträge, der Abgaben und Steuererhöhungen, der Spekulanten- und Banken- Rettung, der Boykottmaßnahmen, der NATO bzw. Militär-Aktionen, der Euro-Schutzschirme, der Flüchtlingskrise ... sollte man das Volk, den Steuer zahlenden Bürger in den einzelnen Ländern und in der EU um seine persönliche Meinung fragen und diese Meinung sowohl respektieren wie auch entsprechend handeln bzw. NICHT Handeln.
In der Schweiz geht es ja auch (siehe direkte Demokratie in der Schweiz)!