Montag, 23. Mai 2016

Die Hofburg-Wahl ist geschlagen, hoffentlich!

So knapp war noch kein Wahl-Ergebnis...
Das hauchdünne Wahlergebnis:
Van der Bellen
ist mit nur etwa 31.026 Stimmen Vorsprung für die nächsten 6 Jahre Bundespräsident, er hat knappe 50,3 % erreicht!

Österreich, Bundespräsidentenwahl 2016: So knapp war das Ergebnis bei einer Präsidentenwahl in Österreich noch nie. Zwischen 17 und 19 Uhr sind die Wahlkarten ausgezählt, dann steht der nächste Präsident fest. Oder auch nicht. Denn der Verlierer (egal, ob Hofer oder Van der Bellen) könnte aufgrund der so knappen Entscheidung die Wahl anfechten und die Briefwahlstimmen noch einmal auszählen lassen.

Und beide Seiten wissen, gerade die Briefwahlstimmen können am einfachsten manipuliert werden. Immer wieder gibt es bei der Briefwahl Ungereimtheiten. Ob Fehler, oder Rechtswidrigkeiten bei dieser Wahl aufgetreten sind, kann heute noch niemand sagen. Das Unangenehme zuletzt: Bei Gleichstand wird die Stichwahl wiederholt. Ethisch einwandfrei war diese Wahl sicher nicht und viele Österreicher waren aufgrund mancher Vorkommnisse und Untergriffe auch sehr genervt! ... 

Wo sind derzeit die ausgefüllten Wahlkarten? Sie lagern nicht in einer "Geheimlade" oder Save im Innenministerium, wie sich das vielleicht mancher vorstellt. Sie werden von der jeweiligen Bezirkswahlbehörde erst auf die formalen Voraussetzungen geprüft (etwa Unversehrtheit des Außenkuverts). Die Überprüfung hat laut Gesetz erst am Tag nach der Wahl, um neun Uhr, zu erfolgen. Das eigentliche Stimmkuvert wird danach herausgenommen, bevor gemischt und ausgezählt wird.

Eine Ausnahme gibt es für Leute, die ihre Wahlkarte nur beantragt haben, um damit in einem fremden Wahllokal wählen zu dürfen und dies in die Tat umsetzen. Ihre Stimme wird in die Urne eingeworfen und schon am Sonntag mitgezählt.

Gab es schon einen Wahlkartenbetrug?
Wahlmanipulation mit Wahlkarten kam auch schon vor. So gestand ein burgenländischer Bürgermeister, dass bei einer Landtagswahl 2010 Wahlkarten von fremden Personen beantragt und ausgefüllt wurden. Bei Personen in Heil- und Pflegeanstalten ist die Wahlkarte nun etwa eingeschrieben und an den Empfänger selbst zu richten, mit dem Vermerk „Nicht an Postbevollmächtigte“. Bereits 2010 hatten die Grünen beklagt, dass in Wien Wahlkarten an Demenzkranke – ohne deren Wissen und Zutun – ausgestellt worden seien.Auch hier gab es schon unregelmäßigkeiten. Bürgermeister (ÖVP) gesteht bei der Bundespräsidentenwahl Wahlfälschung ein
http://m.oe24.at/oesterreich/politik/Buergermeister-gesteht-Wahlfaelschung-ein/4230633
Eingeführt wurde die Briefwahl in Österreich 2008.
GHE