Hintergrund: Der Luftwaffenstützpunkt Incirlik in der Türkei ist ein Stützpunkt der NATO, auf dem auch ca. 200 Soldaten des NATO-Landes Deutschland (inklusive mehrerer Flugzeuge) stationiert sind, um das NATO-Land Türkei im Kampf gegen den Islamischen Staat (IS) zu unterstützen.
Deutsche Abgeordnete sind in Incirlik/Türkei unerwünscht
Da allerdings die türkische Luftwaffe Eigentümer dieser Liegenschaft ist, kann Präsident Erdoğan bestimmen, wer dort auf Besuch kommen darf. ...
Dazu gehören derzeit (August 2016) nicht deutsche Bundestagsabgeordnete, die ihren Soldaten beim Auslandsaussatz über die Schultern schauen möchten. Ihnen ist derzeit jeglicher Aufenthalt auf der Incirlik Air Base durch Erdogan strikt verboten. Zuletzt ist auch einem deutschen Staatssekretär der Besuch dort untersagt worden. Grund dafür ist, dass der Deutsche Bundestag (mit nur einer Gegenstimme und einer Enthaltung, allerdings ohne Teilnahme von Kanzlerin Merkel, Vizekanzler Gabriel und Außenminister Steinmeier) die sogenannte Armenier-Resolution beschlossen hatte, welche das Vorgehen des Osmanischen Reiches gegen die Armenier vor rund 100 Jahren als Völkermord bezeichnet. Für die deutsche Bundesregierung ist die Resolution juristisch nicht bindend wird nun verlautbart. Jetzt geht die Bundesregierung auf Distanz (Info-Link) zu dieser parlamentarischen Entscheidung, (der Druck aus der Türkei war zu stark für Deutschland).Deutschland gibt klein bei
Gemäß einer Einigung zwischen dem Auswärtigen Amt unter Steinmeier (SPD) und dem Kanzleramt trat Regierungssprecher Steffen Seibert vor die Presse, um sich im Namen der CDU/CSU-SPD-Bundesregierung von der von den Abgeordneten beschlossenen Armenier-Resolution nun zu distanzieren. Da fragt sich natürlich jeder: "Wofür ist der deutsche Bundestag eigentlich gut, wenn seine Beschlüsse juristisch nicht bindend sind?" "Wer regiert Deutschland?" Und "ist Geschichte verhandelbar?"
Siehe: Spiegel-Beitrag
Bildquelle: pixabay-com
Siehe auch: 50 Atombomben in Incirlik beschäftigen jetzt die Nato
