Es fragt sich, ob mehr Kameras, mehr Videoüberwachung auch mehr Sicherheit bringen? Sicher kann man damit das normale Volk besser überwachen, doch vorbeugend bzw. Terroranschläge verhindernd wirken solche Maßnahmen sicher nicht. Man kann nur sehen dass etwas passiert ...
Die deutsche Bundesregierung will durch Vidoeüberwachung das Sicherheitsniveau in Deutschland erhöhen. Eine Gesetzesänderung soll es privaten Betreibern öffentlicher Anlagen und Veranstaltungen erleichtern, verstärkt Videoüberwachung einzusetzen. Das Kabinett hat einen Entwurf zur Änderung des Bundesdatenschutzgesetzes beschlossen.
Das Kabinett hat den Gesetzentwurf beschlossen, der die Sicherheit in Deutschland erhöhen soll. Mit der Änderung des Bundesdatenschutzgesetzes will es die Möglichkeit der Videoüberwachung in öffentlich zugänglichen Räumen verbessern.
Betreiber öffentlicher Anlagen, Einrichtungen und Fahrzeuge werden damit zwar nicht verpflichtet, Videoüberwachung einzusetzen. Aus Sicht der Bundesregierung wäre es aber wünschenswert, wenn sie von dieser Möglichkeit stärker Gebrauch machten. Das Gesetz soll den Betreibern die Entscheidung erleichtern, einen Beitrag zur Sicherheit der Nutzer ihrer Einrichtungen zu leisten - in ihrem eigenen, aber auch im öffentlichen Interesse.
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Quelle©: Bundesregierung, Mittwoch, 21. Dezember 2016
Bildquelle ©: Bundesregierung
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