Sonntag, 12. Juli 2015

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble "schockt" ganz Europa.

Zum lesen des Briefes, Briefbild einfach anklicken!
Der deutsche Finanzminister hat auf Griechenlands neue Reformvorschläge mit einem Antwortbrief reagiert. Darin steht u.a.: „Den Vorschlägen fehlen wichtige Reformen.“ Darum könnte unmöglich ein drittes Hilfspaket gewährt werden.

Stattdessen schlägt Dr. Schäuble unter Punkt 2 einen Fünf-Jahres-Grexit vor. Für diesen Zeitraum sollen die Griechen aus dem Euro ausscheiden, um eine Restrukturierung der Schulden möglich zu machen. Nach Informationen von ARD-Korrespondent Rolf-Dieter Krause wäre unter diesen Umständen auch ein Schuldenschnitt legal (???).

Schäuble: "Ein Schuldenerlass ist nicht möglich!"

International sorgte Schäuble mit seinem Vorschlag für Überraschung - und auch für Unverständnis. Ob er seine Idee auch beim Treffen der Eurogruppe in Brüssel zur Diskussion stellte, ist bislang noch ungewiss.


Downloadlink des Antwortbriefes von Dr. Wolfgang Schäuble: Direktlink 
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Auch Junker erwartet keine schnelle Einigung zur aktuellen Griechenland-Krise.

Einer neuen Hilfe muss am Ende der ESM-Gouverneursrat zustimmen, indem die Euro-Finanzminister wiederum sitzen. Dort ist eine 85 Prozent Mehrheit ausreichend, wenn es sich um eine Dringlichkeitssitzung handelt. So heißt es in Artikel 4, Absatz 4 des ESM Vertrags, den das deutsche Bundesfinanzministerium hier (VERTRAG-LINK) online gestellt hat.

Die Situation ist derzeit sehr unübersichtlich! Vielleicht dient sie auch nur dazu, die Griechen für ihre Volksbefragungs-Idee zu"bestrafen" und die griechische Regierung zu destabilisieren.