Politische Linke
Politische Ausrichtung, besser weder extrem links noch rechts |
Im heutigen Sprachgebrauch wird unter einer „linken“ politischen Positionierung in der Regel eine Haltung verstanden, die sich ideologisch von mehr oder weniger ausgeprägten und gefestigten sozialistischen Grundsätzen ableitet. Er wird vor allem angewendet auf den Kommunismus und den Anarchismus, historisch stärker, in der Gegenwart eingeschränkter auch auf die Sozialdemokratie und bisweilen den Sozialliberalismus (bzw. auch Linksliberalismus). ...
Obwohl die Einteilung der politischen Pole in rechts und links angesichts der heutigen Komplexität der modernen Anforderungen in der gesellschaftspolitischen Praxis sowohl auf nationalstaatlich-innenpolitischer und mehr noch auf internationaler Ebene zunehmend umstritten ist, ist eine entsprechende Einordnung im alltäglichen Sprachgebrauch weiterhin üblich und auch in der Öffentlichkeit, zum Beispiel in den Massenmedien, sehr verbreitet. Sie dient beispielsweise sowohl der eigenen weltanschaulichen Standortbestimmung und Identifikation von Individuen, politischen Gruppen und Parteien als auch der Abgrenzung von politischen Gegnern. Ihre traditionellen Kontrahenten sehen die politisch Linken in den politisch Rechten.
Zwischen beiden politischen Spannungsfeldern kommt es immer wieder wie schon gesagt zu verbalen wie auch zu handgreiflichen Auseinandersetzungen. Beide Extremformen, die politisch Linken und die politisch Rechten sind eher als problematisch zu betrachten.
Im engeren Sinn fordern die Anhänger einer parlamentarischen linken Politik in der Moderne oft Sozialleistungen und staatliche Interventionen in Wirtschaftsfragen, um die materielle Gleichstellung von sozial schwächeren Menschen zu fördern. Während die linken Parteien der Weimarer Republik den Freihandel als Maßnahme zur Senkung der Lebensmittelpreise befürwortet haben, gibt es in den Kreisen der politischen Linken seit der Globalisierung der 1990er Jahre oft eine Ablehnung von aktuelleren Freihandelsabkommen (z.B. TTIP). Gefordert wird unter anderem, dass nicht alle Waren und Dienstleistungen, einschließlich der Bildungseinrichtungen, des öffentlichen Verkehrswesens und der Güter der Grundversorgung überall verkauft und gekauft werden dürfen.
Deutschland
Gegenwärtig werden in Deutschland im Wesentlichen die Partei Die Linke und Teile von Bündnis 90/Die Grünen als Vertreter einer eher linken parlamentarischen Politik verstanden. In der SPD prägte Willy Brandt den Begriff der „Neuen Mitte“(?). Der Bremer Entwurf für ein neues Grundsatzprogramm der SPD vom Januar 2007 bezeichnete die SPD noch als „Partei der solidarischen Mitte“, das aktuelle Grundsatzprogramm (Hamburger Programm) spricht von einer „linken Volkspartei“.
Österreich
Gegenwärtig werden in Österreich im Wesentlichen die Parteien Die Grünen – Die Grüne Alternative (GRÜNE), (österreichische Grün-Bewegung) wie auch die SPÖ (die Sozialdemokratische Arbeiterpartei) zu den Linksparteien Österreichs gezählt.
Anm.: Leider scheuen einige radikale österreichische Grün-Aktivisten-Gruppen z.B . bei Demos - auch nicht vor offener Gewalt zurück.
Politische Rechte
Miteinander ist besser als Gegeneinander! |
Norberto Bobbio ein italienischer Rechtsphilosoph und Publizist differenziert nicht nur eine politische Rechte von einer politischen Linken anhand des Kriteriums Gleichheit, sondern auch zwischen rechter Mitte und extremer Rechten anhand des Kriteriums Freiheit. Rechtsgerichtete Strömungen reichen von konservativen oder rechtspopulistischen Positionen innerhalb des demokratischen Spektrums bis hin zu verschiedenen Erscheinungsformen des antidemokratischen Rechtsextremismus, die ihre äußersten Extreme auch in Bewegungen wie dem Faschismus oder Nationalsozialismus finden können.
Auch wenn diese Strömungen zumeist weit voneinander entfernt sind, eint sie allesamt die Ablehnung einer aktiv emanzipatorischen Gesellschaftsveränderung auf politischem Wege, wie sie von den verschiedenen Strömungen des linken Spektrums angestrebt wird. Politische Rechte wollen die traditionelle gesellschaftliche Ordnung sowie deren Werte und Normen nicht grundlegend verändern oder aufgeben (konservative Rechte). Von Land zu land zeigen die politisch Rechten verschiedene Ausprägungen ihrer Ideologie und ihres Verhaltens. Beide Extremformen, die politisch Linken und die politisch Rechten sind eher als problematisch zu betrachten.
Deutschland
Innerhalb des demokratischen Spektrums wird der Begriff „rechts“ heute meist mit „bürgerlich“ gleichgesetzt und für die entsprechenden Parteien (in Deutschland vor allem CDU/CSU und teilweise FDP) verwendet, um sie von der „Linken“ abzugrenzen. Als Eigenbezeichnung ist er unter Demokraten eher ungebräuchlich, da rechts insbesondere in der deutschsprachigen Öffentlichkeit oft mit dem Phänomen des Rechtsextremismus gleichgesetzt oder zumindest assoziiert wird und dadurch negativ besetzt ist.
Österreich
Im österreichischen Nationalrat wird die gemäßigte Rechte von der bürgerlich-konservativen Volkspartei ÖVP repräsentiert. Rechts davon stehen die rechtspopulistisch-nationalkonservativ-deutschnationale FPÖ und das aus ihr hervorgegangene BZÖ. Während die FPÖ bei der letzten Nationalratswahl auf dem dritten Platz landete, scheiterte das BZÖ am Wiedereinzug in den Nationalrat. Im Gegensatz zu deutschen Parteien bezeichnen sich diese durchaus auch selbst als „rechts der Mitte“. Auch das Team Stronach wird aufgrund seiner wirtschaftsliberalen und euroskeptischen Positionen dem rechten Spektrum zugeordnet, bezeichnet sich aber als „weder rechts noch links“. Liberale Positionen ähnlich der FDP vertreten die Neos.
Ungarn
Der rechtsgerichtete ungarische Bürgerbund (FIDESZ) regiert seit den Wahlen im April 2010 mit einer Zweidrittelmehrheit. Parteichef und Ministerpräsident Viktor Orbán richtet den Staat zunehmend national aus. Ein „System der nationalen Zusammenarbeit“ soll die angeblich chaotische Nachwende-Demokratie ersetzen. Mit der Zweidrittelmehrheit wurde eine neue Verfassung erlassen, die die Bedeutung von Werten wie der Familie, des Christentums und der historischen Stephanskrone als Grundlage der ungarischen Nation besonders betont. Weiter rechts von ihr steht die Partei „Jobbik“ (Die Besseren), die mit 17 Prozent erstmals ins Parlament eingezogen war.
AUSSCHREITUNGEN, AGGRESSION
Besonders die gewaltbereiten, extremen Gruppierungen die der politisch Rechten-Szene zugeordnet werden prägen nach außen hin, -auch über die Presse lanciert- das Bild der Rechten.
Zu diesen extremen Gruppen zählen alle Radikalen und mit Gewalt auftretenden Gruppierungen. Am bekanntesten sind dabei die Skinheads, doch nach Informationen des Archivs der Jugendkulturen machen diese Nazi-Skins von den 15.000 Skinheads in Deutschland etwa ein Drittel aus. Viele Skinheads und ähnliche Gruppierungen sind weniger politisch interessiert als dass sie prinzipielle Unruhe und Gewalt aus "Spaßgründen" sähen möchten. Das kann man gut bei Fußballmatches sehen, wo heute Ausschreitungen genauso Gang und Gebe sind, wie Ausschreitungen bei diversen Demonstrationen. Hinweis: Solche gewaltbereiten Gruppen mischen sich mitunter unter die Links-Demonstranten wie auch unter die Rechts-Demonstranten.
In beiden Fällen handelt es sich bei diesen Gruppen -wie schon gesagt- um notorische Gewalttäter und Unruhestifter ohne großen politischen Hintergrund. Sie sind dort zu finden wo mehrere große Gruppen von Menschen verschiedene Ansichten vertreten. Auch auf so mancher Sportveranstaltung, und da würde man die Ausschreitungen nicht politisch bewerten.
Zukunft
Die direkte Demokratie der Zukunft! |
Und natürlich würde die Macht der einzelnen Parteien und so mancher Organisation durch die Einführung einer direkten Demokratie beschnitten, und das ist gut so. Funktionierende Anfänge der direkten Form der Demokratie findet man heute schon in der Schweiz.
Eine der wichtigsten Grundsätze die man in der Politik, in der Demokratie beherzigen sollte! |