Freitag, 13. Mai 2016

Ab jetzt will die UNO sechs Millionen Flüchtlinge pro Jahr umsiedeln

Die Vereinten Nationen wollen jährlich mindestens zehn Prozent aller als Flüchtlinge gezählten Menschen weltweit umsiedeln. Offen ist, -wenn sich ein Land weigert die neuen Flüchtlinge aufzunehmen- wie dann die UN die Umsiedlung erzwingen will. 

In der EU ist der Plan der Umverteilung an diesem simplen Problem vorerst einmal gescheitert. Und schlimmer noch, am EU-Flüchtlingsplan kann die gesamte Europäische Union zerbrechen*.

Die Vereinten Nationen wollen weltweit eine Umsiedlung von mindestens zehn Prozent aller Flüchtlinge pro Jahr erreichen (siehe auch Link), um den besonders belasteten Ländern zu helfen. UN-Generalsekretär Ban Ki Moon erläuterte am Montag 9. Mai.2016 am UN-Sitz in New York seinen „Globalen Pakt zur Teilung der Verantwortung“, der gerade die reicheren Länder in die Pflicht nehmen will. Auch sollen vor allem Länder in die "Pflicht genommen werden" die weder mit den Kriegen in diesen Ländern zu tun haben noch mit irgendwelchen als Befreiung getarnten Aktionen. (Die V4-Staaten lehnen eine „EU-Flüchtlings-Strafgebühr“ strikt ab, andere EU-Länder haben derzeit ihre Grenzen mehr oder weniger geschlossen und Höchstgrenzen eingeführt!) ... 

Insgesamt werden derzeit weltweit rund 60 Millionen Flüchtlinge gezählt und es können täglich mehr werden z.B. auch Kurden aus der Türkei. Die Zahl der jährlichen Flüchtlingspopulation wird auf 19,6 Millionen beziffert. Demnach müssten dem Ban Ki-moon Plan  zufolge knapp zwei Millionen Flüchtlinge pro Jahr eine neue Heimat erhalten. „Mit einer ausgewogenen Aufteilung würde es keine Probleme für die Gastländer geben**“, sagte der UN-Chef. „Wir (wer immer das wir ist) können es uns leisten zu helfen, wir wissen was zu tun ist, aber zu oft stehen Gleichgültigkeit und Fremdenfeindlichkeit im Weg.“

Der UN-Plan zur globalen Umverteilung (dieser hat auch noch andere Gründe) soll auf einem Gipfel am 19. September 2016 angenommen werden, gefolgt von einer Konferenz, bei dem die Länder Zusagen machen sollen, wie viele Flüchtlinge sie aufzunehmen bereit sind. US-Präsident Barack Obama wird die Konferenz leiten. In der aktuellen Flüchtlingskrise haben die USA bislang erst wenige syrische Flüchtlinge aufgenommen.

Amnesty International begrüßte den Vorschlag der UNO (bzw. derer die das alles wirklich wollen). „Er könnte die Wende bringen“, sagte der Vizedirektor der Menschenrechtsorganisation, Sherif Elsayed-Ali, am 9. Mai. Wenn vorher feststehe, wie die Flüchtlinge verteilt werden, könnte es die Krise entschärfen, „bevor sie akut wird“. Derzeit beherbergen acht Länder mehr als die Hälfte der Flüchtlinge: Die Türkei (diese lässt sich einiges von der EU in dieser Angelegenheit bezahlen), Pakistan, der Libanon, der Iran, Äthiopien, Jordanien, Kenia und Uganda. Fast 41 Millionen Menschen weltweit sind einer neuen Untersuchung zufolge in ihrem eigenen Land auf der Flucht vor Konflikten und Gewalt. Eine höhere Zahl von Binnenflüchtlingen sei niemals zuvor registriert worden, teilte das Internal Displacement Monitoring Centre (IDMC) mit. Die Zahlen der jetzt vorgelegten Studie beziehen sich nur auf das Jahr 2015.

Doch es gibt wie immer zwei Seiten die man betrachten sollte.
Niemals zuvor haben auch bestimmten Länder versucht andere Länder von ihren Machthabern bzw. Regierungen zu befreien. Niemals gab es so viele als "gemäßigte Rebellen" bezeichneten Terror- und Mörderhorden. Dazu kommen die grausame Dschihadistenmiliz „Islamischer Staat“ (IS oder ISIS). Seit längeren gab es keine religiös motivierte Konflikte mit der Verfolgung, Bestrafung und Ermordung von Andersgläubigen. Religiöse Konflikte und unschöne Angewohnheiten die auch einige Asylsucher bzw. legale wie auch illegale Flüchtlingen mit in die EU bringen. Vieles geschieht unter dem Denkmantel der Religion, wodurch vielen Andersgläubigen nur die Flucht bleibt. Fast alle Länder die von bestimmten Ländern "befreit" wurden besitzen viele kostbare Bodenschätze, darunter auch nicht zu verachtenden Mengen an Erdöl und liegen darüber hinaus auch an geographisch interessanten Punkten.
Letztendlich gehört ORS einer der mächtigsten
und reichsten Bankiersfamilie der Welt
.
Da darf es keinen wundern, wenn einige Länder besonders ein Land (Länder die ständig in Kriege verwickelt sind) den "gemäßigten" Rebellen finanzielle Unterstützung gewähren, wie auch die Rebellen mit Waffen, Ausbildnern und Geheimdienstinformation versorgen. Es geht vereinfacht gesagt wie immer NUR um Geld, Macht, Erdöl, das müssen heute im Informationszeitalter auch diejenigen erkennen, die bisher geglaubt haben dass Kriege wie Naturereignisse entstehen. Und dann gibt es noch die Asyl-Industrie, alleine in Österreich kassierte eine „Asyl-Firma die ORS GmbH fast 21 Millionen Euro“ titelte am 13. August 2015 die Tageszeitung „Heute“. Und das Jahr war noch lange nicht zu Ende. Die österreichische  Zeitung der Standard recherchierte wem die Firma ORS letztendlich gehört, siehe rechts die rosa Faksimile***.

Genau diese Firmen bzw. Konzerne sind natürlich auch interessiert dass der Flüchtlingsstrom nicht abreißt, die Konzernbesitzer (inkl.Aktionäre) verdienen an den Waffen die man in die Länder liefern kann und an den Rohstoffen die man aus den Ländern gewinnen kann und zu guter Letzt an der Betreuung, Unterbringung, Versorgung etc. der Flüchtlinge. So lange das so ist, dass bestimmte Länder, Konzerne, Spekulanten und Banken an diesen grausamen Zuständen verdienen, solange wird der Flüchtlingsstrom niemals aufhören.

Und der UNO-Generalsekretär liegt nicht falsch wenn er sagt: Die vielen kriegerischen Auseinandersetzungen auf der Welt hätten die Entwicklung ausgelöst. Nach Angaben der Fachleute ist die Zahl der Binnenflüchtlinge in etwa doppelt so hoch wie die Zahl der gut 20 Millionen Flüchtlinge. Binnenflüchtlinge im Sinne des Völkerrechts suchen im eigenen Land Zuflucht vor Gewalt und Krieg. Flüchtlinge hingegen überwinden die Grenze ihres Heimatlandes, um sich in einem anderen Land in Sicherheit zu bringen. In den letzten Monaten hat sich auch gezeigt, dass weitaus mehr junge bis sehr junge Männer als Flüchtlingen in Europa eingetroffen sind, weitaus mehr als Paare,Frauen und Kinder. Auch dieses Ungleichgewicht (aus welchen Gründen auch immer dieses Ungleichgewicht entstanden ist) bringt weitere Probleme in den Asylländern mit sich.

Auch eine Zusagen der USA wird erhofft
Der UN-Plan zur globalen Umverteilung soll nach dem am 18. September stattfindenden Treffen von einer darauf folgenden Konferenz vertraglich umgesetzt werden, bei dieser Konferenz sollen sich die einzelnen Länder verbindliche festlegen, wie viele der neuen Flüchtlinge sie aufzunehmen bereit sind. Der US-Präsident Barack Obama wird die Konferenz leiten. Anm.: In der aktuellen Flüchtlingskrise haben die USA bisher erst sehr wenige syrische Flüchtlinge aufgenommen und zeigen sich auch nicht besonders willig dies zu ändern obwohl sie an den meisten Kriegen eine direkte oder indirekte Beteiligung haben oder hatten. Wie weit der scheidende US-Präsident sich noch festlegen will, oder darf ist bis zur Konferenzen offen. Denn die 58. Wahl des Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika ist auf den 8. November 2016 terminiert. Formal werden an diesem Tag nur die Wahlmänner des Electoral College bestimmt, die ihre Stimmen für die Ämter des Präsidenten und des Vizepräsidenten abgeben werden. Die eigentliche Präsidentenwahl, bei der die Wahlmänner ihre Stimmen abgeben, findet 41 Tage später am 18. Dezember 2016 statt, ist aber nur noch von formaler Bedeutung.

* Dazu kommt: Die EU musste gestehen: 60 Prozent der Einwanderer sind keine Flüchtlinge.
** Sieht man von den jetzigen Problemen und Integrationsschwierigkeiten ab.
*** Weiter wollte, oder durfte der Standard nicht recherchieren, erst weiterführende Untersuchungen zeigen: Die Fa. ORS gehört einer der mächtigsten und reichsten Bankiersfamilie der Welt.

Quellen: Der Satndard, ORF, Heute, UNO-, EU-Veröffentlichungen, 
Quelle Anm.: Eggetsberger-Info 
Bildquellen: © Faksimile- Der Standard, Fotolia u.a.