Die EU-Battlegroups (was ist das?)

Die EU-Battlegroups
Der "Bedarf" an flexiblen und schnell einsetzbaren militärischen Kontingenten zur Eindämmung und Bewältigung eines breiten Spektrums von Krisen hat in den vergangenen Jahren zugenommen. Entsprechend dazu haben die Nato und die EU mit dem Aufbau von Krisenreaktionskräften begonnen. Mit den EU Battlegroups (EU BG) haben die EU-Staaten neue Instrumente entwickelt, die dem Wandel des Bedrohungsspektrums seit dem Ende des Kalten Krieges Rechnung tragen sollen. Gleichzeitig wollen sie damit die Transformation der nationalen Streitkräfte auf unauffällige Art und Weise vorantreiben und die Kooperation im Verteidigungsbereich intensivieren (siehe Link dazu).

Der Entscheid über den Aufbau von Battlegroups im Rahmen der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) fiel schon -weitgehend unbemerkt- im Juni 2004.

EU-Battlegroup Österreich

Österreichisches Bundesheer - Teilnahme an den EU-Battlegroups. Wie weit die österreichische Teilnahme an den EU-Battlegroups gegen die österreichische Neutralität verstößt, ist offen(!) und kann nur ein Rechtswissenschaftler klären. Schon deshalb, da NATO und die EU-Battlegroups eng zusammenarbeiten. Bei einem Vergleich der Verbände der NATO und der EU-Battlegroups fällt gleich das ähnliche Spektrum an Missionen auf. Evakuierung, Unterstützung bei Katastrophen und humanitären Krisen, Terrorismusbekämpfung sowie – anders als bei der EU– kollektive Verteidigung. Dazu zählen: Kampfeinsätze, Krisenbewältigung einschließlich friedensschaffender Maßnahmen, Einsätze im Rahmen von Entwaffnung, Demobilisierung und Reintegration sowie der Reform des Sicherheitssektors und schließlich die Unterstützung von Drittstaaten im Kampf gegen den Terrorismus. Auch die Battlegroups können entweder für autonome Operationen oder als Vorauseinheit einer grösseren Operation verwendet werden. ...

(Dazu darf man nicht vergessen, dass es auch noch EUROGENDFOR -die eher unbekannte- Europäische Gendarmerietruppe gibt http://eggetsberger-info.blogspot.co.at/2014/06/eu-schafft-grundlagen-zum-militar.html.)

Die EU hat dazu eine sogenannte „Solidaritätsklausel“ verabschiedet. Im Fall von Katastrophen oder Terroranschlägen in Mitgliedsstaaten tritt künftig der Bündnisfall ein. Brüssel schafft so den juristischen Rahmen für den europaweiten Einsatz von Polizei- und Militäreinheiten (wie schon in den USA geschehen --> Link). EUROGENDFOR hat im Falle von Krisen (auch von Volksaufständen etc.) besondere Aufgaben zu erfüllen.

EU-Battlegroups die Krisenreaktionskräfte der Europäischen Union
Um jederzeit schnell verfügbare militärische Kräfte für Krisen bereit zu haben, halten die Mitgliedsländer der EU sogenannte Battlegroups bereit. Dem vereinbarten Plan folgend, beteiligt sich auch das Österreichische Bundesheer immer wieder mit Truppen an diesen Krisenreaktionskräften (!?). EU-Battlegroups bestehen aus etwa 1.500 bis 3.000 Soldaten aus mehreren Nationen, die sich gemeinsam auf Einsätze vorbereiten. Sobald sie ihr Training absolviert haben, stehen sie jeweils für die Dauer eines halben Jahres bereit.

Seit 2007 halten sich jeweils zwei Battlegroups pro Halbjahr einsatzbereit. Ihre Soldaten sind innerhalb von fünf Tagen abmarschbereit. Im Einsatzfall können die Truppen bis zu 30 Tage lang selbstständig handlungsfähig bleiben, ihre Einsatzdauer kann dann noch auf bis zu 120 Tage verlängert werden. Das Battlegroup-Konzept sieht einen Aktionsradius von 6.000 Kilometern von Brüssel ausgehend vor. Damit werden die derzeitigen Krisenregionen der Welt von den afrikanischen Subsahararegionen bis in den Nahen und Mittleren Osten abgedeckt.

Neben einem Infanteriebataillon besteht eine Battlegroup aus Kampfunterstützungs-, Logistik- und Sanitätstruppen. Je nach Einsatz können diese noch mit Marine- und Luftstreitkräften sowie Spezialeinsatzkräften verstärkt werden.

Wer beschließt einen Einsatz der EU-Battlegroups?
Die Entscheidung zum Einsatz einer Battlegroup bedarf eines einstimmigen Beschlusses des Rates der Europäischen Union(!??). Der Einsatz von Soldaten des Bundesheeres setzt dann noch die parlamentarische Zustimmung in Österreich voraus.
Quellen: Bundesheer, Wikipedia, Eggetsberger-Info
Link: http://www.bundesheer.at/facts/factsheets/battlegroups.shtml

Österreichisches Bundesheer bei der EU-Battlegroup 2016
Das Bundesheer beteiligt sich im zweiten Halbjahr 2016 mit etwa 500 Soldaten an der Battlegroup der Europäischen Union. Der österreichische Beitrag konzentriert sich dabei vor allem auf ein Logistikbataillon, das die Versorgung des Verbandes sicherstellt.
Österreichs Soldaten nehmen an Übungen der EU-Battlegroup teil. 
Link: http://www.bundesheer.at/archiv/a2016/battlegroup_2016/index.shtml
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