Die EU-Battlegroups
Der "Bedarf" an flexiblen und schnell einsetzbaren militärischen Kontingenten zur Eindämmung und Bewältigung eines breiten Spektrums von Krisen hat in den vergangenen Jahren zugenommen. Entsprechend dazu haben die Nato und die EU mit dem Aufbau von Krisenreaktionskräften begonnen. Mit den EU Battlegroups
(EU BG) haben die EU-Staaten neue Instrumente entwickelt, die dem Wandel des Bedrohungsspektrums seit dem Ende des Kalten Krieges Rechnung tragen sollen.
Gleichzeitig wollen sie damit die Transformation der nationalen Streitkräfte auf unauffällige Art und Weise vorantreiben und die Kooperation im Verteidigungsbereich intensivieren (siehe Link dazu).
Der Entscheid über den Aufbau von Battlegroups im Rahmen der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik
(ESVP) fiel schon
-weitgehend unbemerkt- im Juni 2004.
EU-Battlegroup Österreich
Österreichisches Bundesheer - Teilnahme an den EU-Battlegroups. Wie weit die österreichische Teilnahme an den EU-Battlegroups gegen die
österreichische Neutralität verstößt, ist offen
(!) und kann nur ein Rechtswissenschaftler klären. Schon deshalb, da NATO und die EU-Battlegroups eng zusammenarbeiten. Bei einem Vergleich der Verbände der NATO und der EU-Battlegroups fällt gleich das ähnliche Spektrum an Missionen auf. Evakuierung, Unterstützung bei Katastrophen und humanitären Krisen, Terrorismusbekämpfung sowie – anders als bei der EU– kollektive Verteidigung.
Dazu zählen: Kampfeinsätze, Krisenbewältigung einschließlich friedensschaffender Maßnahmen, Einsätze im Rahmen von Entwaffnung, Demobilisierung und Reintegration sowie der Reform des Sicherheitssektors und schließlich die Unterstützung von Drittstaaten im Kampf gegen den Terrorismus. Auch die Battlegroups können entweder für autonome Operationen oder als Vorauseinheit einer grösseren Operation verwendet werden.
...
