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Montag, 13. Mai 2019

Macron und Zuckerberg sprechen über „neue Internetnormen“

Facebook-Chef Mark Zuckerberg hat nach eigenen Worten am Freitag im Elysée-Palast in Paris mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron neue Internetregeln und –normen, darunter auch den Kampf gegen Hass im Netz, zur Sprache gebracht.
„Ich habe eben erst in Paris Präsident Emmanuel Macron getroffen, um NEUE Regeln und Normen für das Internet zu erörtern. Wir beide glauben daran, dass die Regierungen eine aktivere Rolle bei solchen wichtigen Fragen wie Gewährleistung der Ausgewogenheit zwischen Selbstverwirklichung und Sicherheit, Vertraulichkeit und Mobilität sowie bei der Verhinderung von Wahleinmischung spielen sowie ihre eigenen Traditionen der Redefreiheit widerspiegeln müssen“, schrieb Zuckerberg auf Facebook.

Laut Zuckerberg hat Macron unter anderem seine Empfehlungen für ein neues Modell geäußert, das Prinzipien zur Feststellung von schädlichen Informationen beinhalte.

Das Netz decke zurzeit 65 Prozent Hassäußerungen auf. Zugleich gebe es ein Content, das zwar legal sei, aber Schaden zufügen könne. Dabei äußerte Zuckerberg die Meinung, dass Unternehmen (=Facebook) in diesem Bereich nicht selbständig agieren, sondern mit den Regierungen kooperieren sollten.

Im Februar 2019 hatte Präsident Macron mitgeteilt, dass ein Gesetzentwurf gegen Hass im Netz dem Parlament zur Erörterung vorgelegt werden solle.
Anfang März 2019 hatte Macron unter anderem vorgeschlagen, eine unabhängige Verwaltungsbehörde zu schaffen, die dafür sorgen soll, dass die Netzwerke dem Grundsatz der Transparenz folgen.