EU, steht die Staatengemeinschaft 2016 am Rande des Zerfalls?

Eine kurze Zukunftsbetrachtung!

EU-Probleme 2016

Das letzte Jahr hat der EU schwer zugesetzt. 2016 dürfte nun noch viel härter und noch dramatischer werden, sowohl für die EU wie auch für die Gemeinschaftswährung den EURO. 2016 wird sich vielleicht schon entscheiden, ob die EU in ihrer jetzigen Form weiter existieren wird. Das in der zweiten Jahreshälfte 2016 erwartete britische Referendum über den Verbleib des Landes in der EU ist nur eines der Probleme vor dem die EU steht. Entscheiden sich die Briten gegen die Europäische Union, dann verliert die EU nicht nur den drittgrößten Mitgliedstaat sondern der schon spürbare Zerfallsprozess in der gesamten EU könnte schlagend werden. ... 

Für jeden sichtbar
Durch die Flüchtlingsproblematik eingeleitet, entstehen immer stärker werdende nationalistische Strömungen in vielen EU-Staaten. Der Austritt der Engländer aus der EU könnte den Prozess weiter anheizen. Düstere Warnungen, dass Europa am Rand eines Zerfalls stehe kommen nun auch aus Richtung der EU-Politiker. Der Präsident des Europäischen Parlaments, Martin Schulz warnte schon Ende 2015 vor einem möglichen EU Zerfall.

Die Flüchtlingskrise spaltet die Union
Vor allem die Flüchtlingskrise gilt 2016 als eine der größten Herausforderungen für die EU.

Problem Grenzen!

Gemeinsame Antworten hat die Gemeinschaft bislang nicht wirklich gefunden (dafür wurden nur sinnlose EU-Richtlinien und EU-Verordnungen beschlossen, z.B. die Glühweinverordnung, Topflappenverordnung, Kerzenverordnung, Stabsaugerverordnung ...*). Die Ankunft von geschätzten 1,5 Millionen Menschen (Dunkelziffer unbekannt) im Jahr 2015 hat viele EU-Länder in Probleme gestürzt und die Spannungen zwischen den Mitgliedstaaten erheblich erhöht. Der tschechische Ministerpräsident Bohuslav Sobotka kritisierte Deutschland und Bundeskanzlerin Angela Merkel in der "Süddeutschen Zeitung" für eine zu einladende Politik in der Flüchtlingskrise (siehe Einladungsvideos und PDF). Viele EU-Länder "machen ihre Grenzen dicht", sie setzen das Schengener Abkommen außer Kraft. Darunter Schweden, Dänemark.  An ihren Grenzen werden wieder die Reisedokumente und die Einreisenden überprüft wer nicht herein soll wird abgewiesen. Andere Länder haben auch schon bewachte Zäune, Absperrungen und "besondere bauliche Maßnahmen" an ihren Grenzen errichtet. Ungarn war der erste Staat der einen Grenzzaun aufbaute. Viele Wissenschaftler und Sachverständige (auch so mancher leitender Polizeibeamter) sehen in den nicht weniger werdenden, enormen Zustrom von Flüchtlingen ein großes Problem für die ganze EU.

Aber auch neue Arten der Kriminalität beschäftigen die EU Beispiel Köln und Hamburg 

Auch in ÖSTERREICH - STEIERMARK machten neue kriminelle Massenprobleme der Polizei zu schaffen. Massenschlägerei in Flüchtlingshalle - Syrer und Afghanen gerieten in Streit. In einer
Sporthalle mit 1.000 Flüchtlingen kam es zu einer Massenkeilerei (siehe Link).
So große aggressive Gruppen machen der Polizei und dem Security-Personal natürlich zu schaffen. Es ist eine andere neue Art von Kriminalität und Aggression.

(Gerade weil derzeit noch viele Details unbekannt sind, sollten die Ereignisse in Köln und Hamburg mit Vorsichtig betrachtet werden, um nicht zur Vergrößerung der teilweisen schon vorhandenen negativen Stimmung und zu mehr Fremdenfeindlichkeit zu führen.)


2016 werden nach neuesten Erkenntnissen noch mehr Kriegs- und auch Wirtschaftsflüchtlinge (Asylwerber) als 2015 erwartet. Das ist ganz im Interesse der UNO, des IWF der Weltwirtschaft bzw. der Großkonzerne (siehe Infolink).

Dazu kommt, dass neue radikalere Regierungen etwa in Ungarn oder nun auch in Polen an dem rechtsstaatlichen Grundgerüst der EU zu rütteln beginnen. Einmischung der EU an der kritisierten Einschränkung verbitten sich beide Regierungen jedenfalls - was 2016 eine offene Debatte über viele Frage bringen wird.

Der EURO auch 2016 weiter in Bedrängnis
Dazu kommen anhaltende Differenzen über den wirtschafts- und finanzpolitischen Kurs der EU und vor allem der Euro-Zone. Italiens Ministerpräsident Matteo Renzi, der -wie so viele- innenpolitisch unter Druck steht, kritisiert die vor allem von Deutschland eingeforderte Spar- und Reformpolitik. In Griechenland und Portugal warten linke Regierungen auf eine Lockerung der Sparvorgaben. Schon im Januar 2016 könnte die griechische Dauerkrise erneut eskalieren, wenn die Regierung von Alexis Tsipras ihre Rentenreform nicht durch das Parlament bringen sollte. Ganz nebenbei braucht Griechenland wiedereinmal neues Geld, neue Milliarden. Griechenland steht auch mit den Pensionen vor dem totalen Chaos: Die griechische Regierung will die Pensionen weiter um bis zu 30 Prozent kürzen. Die griechische Regierung hat ein neues Rentensystem ausgearbeitet. Pensionäre, die mehr als 750 Euro Rente erhalten, müssen demnach Kürzungen von durchschnittlich 15 Prozent hinnehmen, berichtete die griechische Finanzpresse am 05.01.2016. Renten von mehr als 2000 Euro sollen um bis zu 30 Prozent gekürzt werden. Pensionen von mehr als 3000 Euro sollen auf 2200 Euro reduziert werden. Die entscheidende Abstimmung über das Pensions-Reformgesetz soll -falls es von den Gläubigern genehmigt wird- Anfang Februar 2016 stattfinden, hieß es aus Regierungskreisen. Das wird dann die Kaufkraft und somit die Wirtschaft Griechenlands weiter schädigen (Link dazu).

Die (von den USA geforderten) Sanktionen gegen Russland bringen 2016 wie schon 2015 eine sehr große finanzielle Belastung mit sich.

Problem Arbeitslosigkeit!

Die Arbeitslosenrate steigt in manchen EU-Ländern auch 2016 weiter an (auch in Österreich, neuer Rekord, um 6,8 Prozent  gestiegen das heißt 475.435 sind ohne Job) dabei werden von den Statistiken nicht die neu angekommenen Flüchtlinge mitgezählt. Am stärksten zugenommen hat die Arbeitslosigkeit in Österreich bei Ausländern (+12,6 Prozent), mehr als ein Viertel aller Arbeitslosen gehört dieser Gruppe an. Fast alle Flüchtlinge sind natürlich am österreichischen Arbeitsmarkt noch nicht angekommen, derzeit sind ca. 19.000 anerkannte Flüchtlinge laut AMS-Chef Johannes Kopf arbeitssuchend. Die meisten stammen aus Syrien, Afghanistan und Russland. Drei Viertel davon sind Männer. Mehr als ein Viertel sind unter 25 Jahren, 55 Prozent zwischen 25 und 44 Jahre alt. Experten gehen davon aus, dass ca. 50 Prozent der Flüchtlinge mindestens 5 bis sogar 10 Jahre ohne Arbeit bleiben werden. Und das nur dann, wenn sich die Wirtschaftslage nicht weiter verschlechtern wird, sonst muss man mit höheren Zahlen rechnen.

Qualifikation fehlt: Viele Flüchtlinge werden keinen Job bekommen!

Qualifikation?

Frank-Jürgen Weise, der Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit: Bei der Bundesagentur geht man (seit Ende 2015) davon aus, dass mehr als die Hälfte keine abgeschlossene Berufsausbildung hat. Einen Hochschulabschluss haben dagegen 15 bis 25 Prozent - doch selbst in dieser Gruppe gibt es Probleme, denn die Abschlüsse aus dem Ausland müssen erst einmal als echt bestätigt werden (nicht wie so mancher Pass gefälscht) und auch als ausreichend anerkannt werden. Auch bei den Sprachproblemen sehen viele Experten große Schwierigkeiten auf uns zukommen.

Dazu kommt die ständige Angst vor kriegerischen Auseinandersetzungen in die die EU oder einige EU-Länder (z.B. die NATO-Länder) hineingezogen werden könnten. Auch 2016 gibt es hier ein großes Bedrohungsszenario aus Richtung, Türkei, Russland, Syrien, Ukraine, USA ... Mindestens die dadurch steigenden Rüstungskosten werden viele EU-Länder -zur Freude der Rüstungskonzerne-weiter finanziell belasten.

Auch die Politik, die Abkommen mit der immer mehr in eine "religiös gefärbte Diktatur" abrutschende Türkei (3 Milliarden Euro pro Jahr, Beschleunigung der Beitrittsverhandlungen, Beendigung der Visa-Pflicht für Türken), sind vielen Politikern nicht recht.

Anm.: Nun kann man für 2016 nur das Beste hoffen, dass unsere Politiker entsprechend weitsichtig handeln und dass die in den letzten Jahren -durch das Schengener Abkommen- gewonnenen Freiheiten nicht wieder ganz verloren gehen. Die persönliche Freiheit wird uns ja so und so täglich immer mehr durch die ständig erweiterten Überwachungsmaßnahmen beschnitten.

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*) Die EU-Bürokraten und Politiker beschäftigen sich lieber mit unnötigen Problemen und bringen lächerliche Verordnungen heraus, statt sich um die wirklichen Probleme der Union zu kümmern, da wären vor allem die Flüchtlingskrise, Versorgung, Unterbringung Schulung von Flüchtlingen - wie auch das Aufrechterhalten der Sicherheit in den einzelnen Ländern.
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Quellen: Div. News, Eggetsberger-Info
Bildquellen: Fotolia, bearbeitet Eggetsberger-Info

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