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Montag, 12. März 2018

Österreich, Verteidigungsunion PESCO - ist unsere Neutralität in Gefahr?

Verteidigungsunion PESCO - aber die Neutralität ist nicht in Gefahr betonen unsere Politiker immer wieder!

Österreichs Verteidigungsminister Mario Kunasek schloss nicht aus, dass Österreich selbst ein Gebirgsjäger-Projekt zu einem späteren Zeitpunkt im Rahmen von PESCO einbringt (!).
Kunasek geht von einer Erhöhung des österreichischen Verteidigungsbudgets aus. Im Rahmen von PESCO haben sich die teilnehmenden EU-Staaten zu höheren Verteidigungsausgaben verpflichtet.



Anm.: Auch wenn unser Bundespräsident Van der Bellen ein ausgesprochener EU Fan ist (egal was geschieht) so sollte er wenigstens unsere "immerwährende" Neutralität schützen. Das bedeutet auch, dass Österreich nicht an NATO-Projekten teilnehmen sollte und dass Österreich sich absolut neutral verhalten sollte. Das österreichische Volk möchte weiter in Frieden und Sicherheit leben. Wir sollten aus der Geschichte lernen, über den Status unserer Neutralität sehr froh sein und sie nicht aufweichen bzw. geschickt umgehen wollen.
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Links zum Thema: https://derstandard.at/2000070031309/Start-zur-freiwilligen-EU-Verteidigungsunion-Pesco
und 
http://www.kleinezeitung.at/politik/aussenpolitik/5382849/Bruessel_Kunasek_TuerkeiBlockade-bei-NATOProgrammen-ein-Problem 
sowie
http://www.demokratiezentrum.org/fileadmin/media/pdf/stourzh_staatsvertrag.pdf