Die EU-Eliten geraten langsam, aber sicher in Panik.

Ein von Soeren Kern für das Gatestone Institute (New York) verfasster Beitrag zeigt deutlich die aktuelle Situation.

Im Beitrag kommt das Gatestone Institute zu dem Schluss: “Die Unterstützung für die Europäische Union durch die Öffentlichkeit bricht zusammen – die Eliten der EU sind in Panik” Link.

Eine Zusammenfassung des englischsprachigen Beitrags finden Sie hier in Stichworten: Der Zorn der Bürger wird durch die wachsende Zahl von Diktaten genährt, welche von nicht gewählten Beamten an der Spitze der Europäischen Kommission in Brüssel ausgehen. Die Kommission ist der mächtige administrative Arm jenes Blocks, der die Souveränität der 28 Nationalstaaten der Europäischen Union in brutaler Weise usurpiert hat. Anm.: Volksabstimmungen sollen in der EU-abgeschafft werden.

Auch wenn die Umfrageergebnisse es nicht so explizit zum Ausdruck bringen, spiegeln sich darin zweifellos die wachsende Wut der Bürger über den antidemokratischen Charakter der EU und ihren unersättlichen Griff nach der Macht wider. (Anm.: Die Umfragen- und Wahlergebnisse werden in einigen EU-Mitgliedsländern immer wieder manipuliert - so zuletzt auch in Österreich - Wien Wahl und Bundespräsidentenwahl.) 

Zensur in der EU findet massiv statt! ...

Twitter stuft (wie auch Facebook) ab jetzt Islamkritik bzw. Religionskritik als »Hassrede« ein!

Religionskritik wird als Hassrede eingestuft!
Twitter meint dazu: »freie Meinungsäußerung … beginnt mit Sicherheit!«

Im Rahmen der Vorbereitungen für den Aufbau des Trust and Safety Council*, eines »Beirats für Vertrauen und Sicherheit*«(!), dem nach Twitter-Angaben in der Anfangsphase »mehr als 40 Organisationen und Experten aus 13 Regionen« angehören sollen, stuft Twitter in seinen eigenen Nutzungsbestimmungen Religionskritik als »Hassrede« ein.

Kritiker befürchten, es gehe dem Konzern vor allem darum, Inhalte zu überwachen. 

Anfang der 2. Februar Woche kündigte der Twitter-Mitbegründer Jack Dorsey die Bildung des Beirats mit der Orwellschen Begründung an, »freie Meinungsäußerung … beginnt mit Sicherheit«. Obwohl sich der Beirat aus einer »Vielzahl verschiedener Stimmen und Auffassungen« zusammensetzen soll, findet sich dort keine Organisation wieder, die dezidiert das Recht auf freie Meinungsäußerung verteidigt. Twitter ist wie Facebook, YouTube und auch Google+ ein Privatunternehmen und kann somit Inhalte nach Belieben unterdrücken, zensieren und löschen. Die Wende in Richtung Zensur fällt mit einem deutlichen Absturz des Twitter-Aktienkurses zusammen. In den letzten drei Monaten verlor die Twitter-Aktie die Hälfte ihres Wertes. ... 

GERICHTSURTEIL ZUR TEILEN-FUNKTION AUF FACEBOOK UND CO.

FACEBOOK und CO.
Gerichts­urteil zur „Teilen“-Funktion: Wer auf Facebook teilt, macht sich rechts­widrige Inhalte NICHT zu eigen!

Entscheidungsbesprechung von Rechtsanwältin Amrei Viola Wienen(OLG Frankfurt am Main, Urteil vom 26.11.2015, Az. 16 U 64/15)

Dazu die rechtliche Bedeutung der Funktion „Teilen“ in sozialen Netzwerken.

Haftung für fremde Inhalte im Internet
Für die Frage der Haftung für „fremde“ Inhalte im Internet ist das entscheidend: Macht sich jemand Inhalte Dritter „zu eigen“, haftet er dafür wie für eigene Inhalte.

ABER: Bei der Funktion „Teilen“, die zwar dem „Verlinken“ in technischer Sicht ähnlich sei, würde es sich um eine Möglichkeit handeln, auf private Inhalte anderer Nutzer hinzuweisen, so das OLG Frankfurt am Main (!). ...

Vorratsdatenspeicherung, sinnlos und beschneidet die Freiheit immer weiter

Hier geht es nicht um Verschwörungstheorien - hier geht  es um Ihre Zukunft!

Themen wie Überwachung, Kontrolle, Vorratsdatenspeicherung kann man schon nicht mehr

Wir überwachen dich auf Schritt und Tritt! 

hören. Was ist eigentlich so schlimm daran, wenn alle unsere Daten überwacht und abgespeichert werden? Wenn wir auf Schritt und Tritt beobachtet und vorab verdächtigt werden? Warum stört es die meisten nicht? Irgendwie hat sich durch die Überwachung ja offenbar nichts verändert, dasGgute an der Überwachung, man bemerkt sie ja gar nicht, man spürt nichts. Alles läuft im Verborgenen im Hintergrund. Keiner geht gegen die ausufernde Überwachung auf die Straße, keiner demonstriert und das ist schon schlimm.
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