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Die EU-Battlegroups Der "Bedarf" an flexiblen und schnell einsetzbaren militärischen Kontingenten zur Eindämmung und Bewältigung eines breiten Spektrums von Krisen hat in den vergangenen Jahren zugenommen. Entsprechend dazu haben die Nato und die EU mit dem Aufbau von Krisenreaktionskräften begonnen. Mit den EU Battlegroups (EU BG) haben die EU-Staaten neue Instrumente entwickelt, die dem Wandel des Bedrohungsspektrums seit dem Ende des Kalten Krieges Rechnung tragen sollen. Gleichzeitig wollen sie damit die Transformation der nationalen Streitkräfte auf unauffällige Art und Weise vorantreiben und die Kooperation im Verteidigungsbereich intensivieren (siehe Linkdazu).
Der Entscheid über den Aufbau von Battlegroups im Rahmen der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) fiel schon -weitgehend unbemerkt- im Juni 2004.
EU-Battlegroup Österreich
Österreichisches Bundesheer - Teilnahme an den EU-Battlegroups. Wie weit die österreichische Teilnahme an den EU-Battlegroups gegen die österreichische Neutralität verstößt, ist offen(!) und kann nur ein Rechtswissenschaftler klären. Schon deshalb, da NATO und die EU-Battlegroups eng zusammenarbeiten. Bei einem Vergleich der Verbände der NATO und der EU-Battlegroups fällt gleich das ähnliche Spektrum an Missionen auf. Evakuierung, Unterstützung bei Katastrophen und humanitären Krisen, Terrorismusbekämpfung sowie – anders als bei der EU– kollektive Verteidigung. Dazu zählen: Kampfeinsätze, Krisenbewältigung einschließlich friedensschaffender Maßnahmen, Einsätze im Rahmen von Entwaffnung, Demobilisierung und Reintegration sowie der Reform des Sicherheitssektors und schließlich die Unterstützung von Drittstaaten im Kampf gegen den Terrorismus. Auch die Battlegroups können entweder für autonome Operationen oder als Vorauseinheit einer grösseren Operation verwendet werden. ...
Der deutsche FDP-Vorsitzende Christian Lindner ist der nächste bekannte Politiker, der eine EU-Armee fordert. Dazu kommt auch, dass immer mehr EU-Politiker die "Vereinigten Staaten von Europa (kurz: VSE)" fordern, darunter auch der -mit äußerst knapper Stimmenmehrheit- neu gewählte österreichische Bundespräsident Dr. Van der Bellen. Wie das alles (z.B. EU-Armee) mit der österreichischen Neutralität zu vereinbaren ist fragen sich jetzt viele Österreicher.
Die "Vereinigten Staaten von Europa sollen die uns bekannte EU ablösen und nur noch (bis auf kleine Ausnahmen) von einer VSE-Zentralregierung, von Brüssel aus, alle Mitgliedsländer regieren. Natürlich mit einer eigenen EU- bzw. VSE-Verfassung inklusive „Solidaritätsklausel“ und der Möglichkeit den "Bündnisfall" auszurufen.
Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner zur EU-Armee Zitat:„EUROPA UND DEUTSCHLAND [WURDE] SCHMERZLICH VOR AUGEN GEFÜHRT, WIE SCHNELL FREIHEIT, LEIB UND LEBEN IN GEFAHR SIND. GLEICHZEITIG HABEN VIELE STAATEN EUROPAS NICHT ZULETZT DURCH DIE FINANZKRISE DIE VERTEIDIGUNGSAUSGABEN REDUZIERT UND TEILWEISE SOGAR MILITÄRISCHE FÄHIGKEITEN AUFGEGEBEN.“ ...
Als Ausnahmezustand wird ein Zustand bezeichnet, in dem die Existenz des Staates oder die Erfüllung von staatlichen Grundfunktionen von einer maßgeblichen Instanz (also einigen Politikern) als akut bedroht erachtet werden. Um der Bedrohung („Störung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung“) zu begegnen, werden außerordentliche Maßnahmen zur Gefahrenabwehr (oder leider auch um an der Regierung zu bleiben) ergriffen. Statt der ordentlichen Verfassung gilt dann immer eine „Notstandsklausel“.
Die Regelungen des Notstandsrechts können entweder intrakonstitutioneller oder extrakonstitutioneller Art sein. Im ersten Fall sieht die Verfassung selbst vor, dass in Notzeiten von ihr abgewichen werden darf, im zweiten Fall werden zur Behebung eines Notstandes Maßnahmen ergriffen, die nicht in der Verfassung vorgesehen sind. Viele moderne Staatsverfassungen treffen explizite Regelungen für den Fall des Ausnahmezustandes, einige jedoch leider nicht. So sieht die Schweiz z. B. kein intrakonstitutionelles Notstandsrecht vor. Die Österreichische Bundesverfassung hingegen sieht für außerordentliche Umstände – Notbestimmungen der Österreichischen Bundesverfassung – den Einsatz des Österreichischen Bundesheeres, ein Notverordnungsrecht des Bundespräsidenten, ein Notverordnungsrecht der Landesregierung sowie der Übernahme bestimmter Angelegenheiten der unmittelbaren Bundesverwaltung durch den Landeshauptmann vor. (Österreich:Link) Ganz besondere Regeln gelten im ganzen EU-Gebiet und in Teilen der EU. Die EU schafft die Grundlagen zum Militär-Einsatz gegen die Bürger = durch die EUROGENDFOR, Link: http://eggetsberger-info.blogspot.co.at/2014/06/eu-schafft-grundlagen-zum-militar.html...
Was uns die Geschichte lehren kann! Politik und Finanzwesen hat immer Angst vor den eigenen Bürgern, die Reaktion ist immer der Überwachungsstaat!
Zeitkritisch: Das zeigt uns schon die Geschichte!
Fürst Metternich
Aus Angst vor liberalen Ideen entwickelte sich unterClemens von Metternich nach 1815 ein regelrechter Überwachungsstaat. Die Geschichte des Überwachungsstaates – vom Hohenzollernreich, der Nazistaat mit seinen Überwachungssystemen bis zum Stasi-Staat der DDR – führt weit zurück ins frühe 19. Jahrhundert. Der totale Überwachungsstaat ist geschichtlich vor allem mit einem Namen verbunden: Clemens Fürst von Metternich seines Zeichens Österreichischer Staatskanzler. Vom Wiener Kongress 1815 bis zur Revolution im Jahr 1848 war Metternich als österreichischer Außenminister und Staatskanzler der mächtigste Politiker Mitteleuropas, so virtuos er oft vorging so unfähig war er in manchen Bereichen. Letztendlich überwiegt bei Metternich doch die Furcht vor Ideen wie Freiheit und Volkssouveränität. ...
Die EU hat eine sogenannte „Solidaritätsklausel“ verabschiedet. Im Fall von Katastrophen oder Terroranschlägen in Mitgliedsstaaten tritt künftig der Bündnisfall ein. Brüssel schafft so den juristischen Rahmen für den europaweiten Einsatz von Polizei- und Militäreinheiten (wie schon in der USA geschehen --> http://eggetsberger-info.blogspot.co.at/2014/06/usa-polizei-erhalt-kriegswaffen-in.html).
Die am Dienstag beschlossene „Solidaritätsklausel“ soll es der EU ermöglichen „im Falle von Terroranschlägen, natürlichen oder menschengemachten Katastrophen geschlossen zu handeln“. Die EU schafft dadurch die rechtlichen Rahmen für einen europaweiten Einsatz der Polizei und des Militärs. Die Bedingungen für ein Inkrafttreten der Klausel sind dabei ebenso vage gehalten wie die möglichen Maßnahmen.
„Die gestrige Verabschiedung im Rat für Allgemeine Angelegenheiten geschah im Verborgenen: Der Punkt tauchte nicht in der Tagesordnung des Treffens auf. Die Presse war nicht informiert. Jedoch handelt es sich um eine der umstrittensten Regelungen der EU-Verträge. Genau deshalb war die Ausformulierung der ‚Solidaritätsklausel’ bei der Unterzeichnung des Vertrages von Lissabon auf einen späteren Zeitpunkt verschoben worden“, sagte der Bundestagsabgeordnete der Linken, André Hunko.
Die „Solidaritätsklausel“ kann ein Staat geltend machen, wenn eine Krise seine „Bewältigungskapazitäten eindeutig übersteigt“, wie aus einer Stellungnahme des EU-Rats hervorgeht, es ist fast nicht zu glauben --> Siehe aber EU-PDF (http://www.consilium.europa.eu/uedocs/cms_data/docs/pressdata/EN/genaff/143363.pdf). Die EU-Staaten müssen dann „alle ihr zur Verfügung stehenden Instrumente“ mobilisieren. Die Rede ist von „operativen, politischen oder finanziellen Instrumenten und Strukturen“. Hierzu gehören auch polizeiliche und militärische Maßnahmen.
Die EU schafft damit einen juristischen Rahmen für den europaweiten Einsatz von Polizei- und Militäreinheiten. Zeitgleich arbeitet die EU-Kommission intensiv an der Schaffung einer einheitlichen EU-Polizeieinheit sowie einer EU-Staatsanwaltschaft.
Die Klausel ist die rechtliche Grundlage für Einsätze polizeilicher Spezialkräfte des ‚ATLAS-Netzwerks’, das von der EU-Kommission aufgebaut wird. Aus Deutschland ist daran die GSG 9 beteiligt. Letztes Jahr durfte die Spezialeinheit der Bundespolizei erstmalig eine über mehrere Länder verteilte ATLAS-Großübung leiten.
Auch der Einsatz der „Europäische Gendarmerie-Truppe“ (EUROGENDFOR) wird durch die „Solidaritätsklausel“ ermöglicht, wie Heise berichtet (http://www.heise.de/tp/artikel/42/42065/1.html). An der Einheit mit Hauptsitz im italienischen Vicenza sind alle EU-Mitgliedstaaten beteiligt, die Gendarmerien, also Polizeieinheiten mit militärischem Status, unterhalten. Zu den Gründerstaaten der EUROGENDFOR zählen Portugal, Spanien, Italien, Frankreich und die Niederlanden. Ihre Dienste bietet die Gendarmerie-Einheit der EU, der NATO oder der UNO an.
Zudem werden die beiden geheimdienstlichen EU-Lagezentren durch die Klausel gestärkt. Dabei handelt es sich um die EU-Geheimdienste EUMS INT und INTCEN, die den EU-Rat regelmäßig bei der „Einschätzung der Bedrohungen“ beraten sollen. Die Dienste können dafür auf Geheimdienstmaterial aus den EU-Mitgliedsländern und auf die EU-Satellitenüberwachung zurückgreifen.
„Die ‚Solidaritätsklausel’ ist überflüssig, denn die EU verfügt bereits über Mechanismen zur gegenseitigen Hilfe im Falle von Katastrophen. Zum anderen verstärkt die Klausel den Kurs auf eine Militarisierung der Innenpolitik, da auf Anfrage auch Militär in einem anderen Mitgliedstaat eingesetzt werden kann. Ich befürchte dass es um den innenpolitischen Bündnisfall geht: Der soll gelten, wenn ‚schwerwiegende Auswirkungen auf Menschen, die Umwelt oder Vermögenswerte’ drohen. Sogar politisch motivierte Blockaden in den Bereichen Energie, Transport und Verkehr oder Generalstreiks sind mit erfasst“, so Hunko weiter.
Noch strittig ist, wo die „Solidaritätsklausel“ tatsächliche Geltung findet, wie Heise weiter berichtet (http://www.heise.de/tp/artikel/42/42065/1.html). Zu den möglichen Anwendungsgebieten gehören „Landfläche, Binnengewässer, Hoheitsgewässer und Luftraum“ der betreffenden Länder. Es sind aber auch Krisen und Katastrophen erfasst, wenn diese ihren Ursprung „außerhalb des Gebiets der Mitgliedstaaten haben“.
„Ausdrücklich wird auf Krisen Bezug genommen, deren Anlass ‚außerhalb der EU‘ zu suchen sei. Diese Vermischung von innerer und äußerer Sicherheit lehnt die Linksfraktion ab. Statt einer Militarisierung der Innenpolitik durch den Einsatz von Militär im Inneren anderer Mitgliedstaaten, brauchen wir eine Stärkung der zivilen Solidaritätsmechanismen in der EU“, so Hunko weiter.
Zusätze:
Wikipediaeintrag zu Europäische Gendarmerietruppe (Eurogendfor = EGF)
http://de.wikipedia.org/wiki/Europ%C3%A4ische_Gendarmerietruppe
Das Motto der EGF lautet "Lex paciferat" (lateinisch: Das Gesetz wird Frieden bringen)
Kein Kommentar!
Machen Sie sich selbst ein Bild von der Zukunft ...
Meinungsfreiheit wird ab nun stark eingeschränkt und bestraft! Die “EU” kündigt derzeit für jeden offen einsehbar an, die Grundfreiheiten der Bürger einschränken zu wollen. Die freie Meinungsäußerung wird es dann nicht mehr geben und Widerstand gibt es nicht.
Schon der Jugoslawische Diktator Tito wusste, wie man mit brutalster Gewalt und Druck einen multikulturellen Vielvölkerstaat zusammenhält: Wer sich politisch nicht korrekt verhielt, der kam ins Konzentrationslager auf die Adriainsel Goli Otok (»nackte Insel«). Bis vor 25 Jahren wurden Menschen, die sich in Jugoslawien öffentlich unkorrekt geäußert hatten, dort bestialisch gequält und ermordet.
Seither glaubte man, dass es nie wieder solche Straflager in Europa geben würde.
Doch weit gefehlt. Brüssel sucht derzeit nach einem Ort, an dem EU-Gegner zentral umerzogen werden können. Die entsprechenden Pläne wurden jetzt im Internet veröffentlicht. Erstaunlicherweise regt sich kein Widerstand dagegen.
Der »EU-Ausschuss für Toleranz« (European Council on Tolerance and Reconciliation) hat das spezielle Papier erarbeitet. Hinter der nichtssagenden Überschrift des »Toleranzpapiers« verbirgt sich die Forderung, dass das Europaparlament »konkrete Maßnahmen« ergreift, um Rassismus, Vorurteile nach Hautfarbe, ethnische Diskriminierung, religiöse Intoleranz, totalitäre Ideologien, Xenophobie, Antisemitismus, Homophobie und »Antifeminismus« zu »eliminieren«.
Dazu sollen in Ländern wie Deutschland und Österreich etwa die Meinungsfreiheit, die Kunstfreiheit sowie die Wissenschafts- und Pressefreiheit eingeschränkt werden. Eingeführt werden soll stattdessen ein »Toleranzzwang« und eine neue EU-Superbehörde, welche die Umsetzung entsprechender Maßnahmen überwacht."
TIPP: Also von nun an keine Beschwerden, an keiner Demonstration teilnehmen, nichts Falsches auf Facebook etc. posten, immer nur ja sagen! Denn beobachtet werden wir schon!
Doch wer das für einen Scherz hält, der sollte das Papier (Titel "A European Framework National Statute for the Promotion of Tolerance") lesen.
Ganz genau lesen!
Demnach soll es künftig in der EU einen »Toleranzzwang« geben, der bei Verstößen sofort mit extrem strengen Strafen reglementiert wird. Kinder und Jugendliche sollen in »Umerziehungsprogrammen« zur »Kultur der Toleranz« gezwungen werden.
Einfach zum Nachdenken! US-Behörde muss Pläne für Internet-Ausschalter offen legen.
Internet und Handy-Netz "Kill Switch", "Netz-Aus"-Knopf auch für Demonstranten!
Ein Gerichtsbeschluss vom Dienstag (19.November 2013) zwingt das US-Heimatschutzministerium, seine Pläne für einen "Internet Kill Switch", einen Ausschalter für das Internet, öffentlich zu machen.
Handynetz zur Protest-Verhinderung abgeschaltet – in den USA.
"Kill Switch"
Das Department of Homeland Security (kurz: DHS), das US-Heimatschutzministerium, verfügt über Möglichkeiten, alle Kommunikationsnetze (Internet und Handys) in Notfällen zum Beispiel bei großen Demonstrationen abzuschalten. Über diesen sogenannte "Kill Switch" spricht die Behörde allerdings nicht gerne, wie die Washington Times berichtet (wen wundert das!). Das Electronic Privacy Information Center (EPIC) hat 2012 einen Antrag auf Auskunft über die entsprechenden Protokolle eingereicht. Zunächst hat das DHS geantwortet, die entsprechenden Unterlagen seien unauffindbar (!!!). Nach einem Einspruch von EPIC gab das Ministerium die Dokumente zwar heraus, allerdings in einer Version, die so stark zensiert war, dass sie praktisch keinerlei Information mehr enthielt. Auch das kennt man ja schon!
Ein Gericht des Bezirks Columbia (Washington und Umgebung) hat die Rechtfertigung des DHS für die zensierten Informationen jetzt für ungültig erklärt.
Auch in Deutschland und Österreich, der "Kill Switch" (Fotolia)
Alle Handys tot! Internet tot!
Das Ministerium hatte erklärt, die Protokolle seien Relevant für Ermittlungsbehörden und ihre Veröffentlichung könne die Leben von Bürgern bedrohen (wenn die Kommunikationsnetze abgeschaltet werden, gibt es Probleme einen Notruf zu erreichen, Rettung, Feuerwehr, Polizei, Katastrophenschutz wären ja auch nicht mehr erreichbar). Das Argument, dass die Dokumente Informationen über die Abschaltung von drahtlosen Netzwerken im Falle einer Bombendrohung enthalten, die durch die Verhinderung von Fernzündungen Leben retten können, hält das Gericht für unhaltbar. (Jeder Kriminelle weiß aber heute schon, dass eventuell eine Abschaltung des Handynetzes erfolgen kann, also ist die Maßnahme in diesem Fall eher wirkungslos.) Regierungen können aus welchen Gründen auch immer das Mobilfunknetz abschalten! Wehe dem der jetzt Hilfe braucht: Leidtragende sind dann nur Menschen die dringend Hilfe berauchen, Unfallopfer, schwer kranke, alte Menschen ... Sie erreichen dann stundenlang keinen Notdienst, Chaos entsteht und es kann dabei um Leben und Tod gehen.
Vielmehr geht es bei all diesen Maßnahmen um das Abschalten der Kommunikation im Falle einer Demonstration gegen die Regierung, gegen mögliche Zwangsmaßnahmen, Demonstranten soll die Möglichkeit genommen werden sich mittels moderner Technik zu organisieren. Im Falle von Geldabwertung, oder einem zu erwartenden Finanzchrash will man Handynetze, Skype, Facebook, Twitter etc. mit einem "Schalter" (Kill Switch) abschalten können. Damit gewinnt die Politik Zeit, um jede Demonstration mit verschiedenen Gewaltmaßnahmen im Keim zu ersticken. Die gleichen Möglichkeiten besitzt auch die EU. Auch in Europa können die Kommunikationsnetze innerhalb von Minuten abgeschaltet werden. Das kann regional geschehen oder in ganzen Ländern gleichzeitig. (Schon geschehen in Palma de Mallorca, hier wurden alle Handynetze für mehrere Stunden einfach von der Polizei abgeschaltet.)Doch überall gibt es diese Möglichkeiten siehe z. B. Gesetzentwurf in Sachsen-Anhalt: Polizei soll Handynetze abschalten dürfen LINK und LINK.
Der Kill-Switch für das österreichische Netz:INFOLINKWien: Im Bundeskanzleramt arbeitet man an einem Projekt, um z.B. bei Cyberattacken im EU-Raum Internet und Mobilfunk einfach abschalten zu können.
In den USA schon Normalzustand, Boston: Die US-Regierung hat das komplette Handynetz in und um Boston einfach ausschalten lassen. Eine solch drastische Maßnahme kannte man bislang nicht. Angeblich hätten die USA damit weitere Explosionen verhindern wollen (LINK).
Nachdem die Netze abgeschaltet sind, kann es noch schlimmer kommen. Was Viele nicht glauben können!
Mitgliedsstaaten der EGF (blau), Partnerstaaten, (grün) und beobachtende Staaten (rot) Stand 2012
In Europa gibt es gegen Volksaufstände etc. schon entsprechende Maßnahmen z. B. die in Italien stationierte Eingreiftruppe "EUROGENDFOR", eine eher unbekannte ca. 3000 Mann starke Sondereingreiftruppe. EUROGENDFOR ist alles zusammen: Polizei, Kriminalpolizei, Armee und Geheimdienst. Die Kompetenzen dieser Truppe sind praktisch unbeschränkt (siehe LINKund Wikipedialink). Hinweis: Österreich ist derzeit (noch) nicht Mitlied von Eurogendfor. Siehe Grafik rechts: Mitglieder von Eurogendfor.
Und gegen Demonstranten wurden statt Wasserwerfer völlig neue Technologien entwickelt, darunter Mikrowellenkanonen (Sender)u.v.a.m.. Wovor manche Regierungen Angst haben, dass hier so viel Geld in Technologien gepumpt wird dass man sich eine spezielle Eingreiftruppe und auch Spezial-Waffen gegen Demonstranten leisten muss? Dieses Geld könnte man sicher in Zeiten der sich ständig abwechselnden Finanzkatastrophen besser investieren. Quellen:U.a., Wikipedia, Netz-Trends.de / Internet, FUTUREZONE, Eggetsberger-info, Bildquellen: Fotolia
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Hintergründe betrachtet ...
Die EU-Staaten im grenzkontrollfreien Schengen-Raum haben künftig erstmals die Möglichkeit, bei einem massiven Flüchtlingsansturm die Grenzen dicht zu machen (oder wenn sonst was passiert). Darauf einigte sich jetzt die Europäische Kommission mit den Ländern nach einem langem Streit. Die Grenzen können durch einen neue "Notfallmechanismus" künftig bis zu zwei Jahre hochgezogen werden, teilte die irische EU-Ratspräsidentschaft am Donnerstag mit.
Derzeit können die Schengen-Länder nur unter außergewöhnlichen Umständen und in dringenden Fällen, in denen ein Staat seine öffentliche Ordnung oder innere Sicherheit bedroht sieht, die Grenzen wieder hochziehen. Dazu zählen große Sportveranstaltungen, internationale Konferenzen oder auch Terroranschläge.
Neu dazu kommt nun eine weitere Möglichkeit: Die Staaten sollen auch auf wirklich kritische Situationen reagieren können, in denen die Sicherheit der gesamten Schengen-Zone bedroht wäre, wenn interne Grenzkontrollen nicht wieder eingeführt würden. Anmerkung: Z.B wenn der Euro in manchen Ländern kollabiert?
Schluss mit der Reise-Freiheit? Mitsprache der EU-Partner soll Missbrauch verhindern!?
Der Rat der Innenminister soll auf Grundlage eines Vorschlags der EU-Kommission eine Empfehlung darüber abgeben, ob die Grenzen dicht gemacht werden dürfen und für wie lange. Die übliche Dauer wäre sechs Monate, auf bis zu zwei Jahre könnte verlängert werden, wenn darüber jedes Mal in Brüssel mit qualifizierter Mehrheit im Rat der Innenminister abgestimmt würde.
Zum Wohle der Bürger! "Das ist ein wichtiger Schritt hin zu einer europäischeren und besser funktionierenden Schengen-Zone zum Wohle der europäischen Bürger", sagte EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström. Hält sich ein Land nicht an die Empfehlungen, müsste es sich vor allen anderen rechtfertigen, heißt es in der Kommission. Dort geht man aber davon aus, dass es durch den politischen Gruppendruck gar nicht zu Alleingängen kommen werde.
Wer sich dran hält, jeder ist sich selbst der nächste
Wie viel das bringt konnte man am Beispiel Dänemark 2011 sehen. Die damalige dänische Regierung hatte 2011 vor Wahlen die Wiedereinführung von Grenzkontrollen, genauer gesagt Zollkontrollen, eingeführt, ohne Rücksprache mit den anderen EU-Mitglieder.
Und in Notfällen gibt es ja noch immer die EUROGENDFORda wird dann richtig durchgegriffen.
Jeder Protest, jede Demonstration wird mit Hitze erstickt. Meinungsfreiheit, Freiheit ist immer eine Frage der Argumente, jetzt kommen heiße Argumente zum Einsatz. Freiheit, Demokratie sieht an sich anders aus. Technologie - Wissenschaft wird immer mehr zum Unterstützer von Regierungen, die es mit dem was der Bürger unter Gerechtigkeit versteht nicht ganz konform geht. Zur Erhaltung der Macht sind oft alle Mittel "erlaubt". Das ist der Boden auf dem neue Arten von Diktaturen aufbauen.
Die US-Armee hat eine neue Waffe vorgestellt (wir berichteten schon ausführlich darüber), die mit Mikrowellen-Hitzestrahlen schiesst. Damit sollen zum Beispiel Demos im eigenen Land "gewaltlos" aufgelöst werden. Die großen Mikrowelle-Waffen kam bereits in Afghanistan (testweise) zum Einsatz.
In der amerikanischen Marinebasis in Washington präsentierte das Militär eine neue "Wunderwaffe". Das «Active Denial System» kurz ADS schiesst mit Hitzestrahlen. Die elektromagnetischen Wellen haben eine Reichweite von bis zu einem Kilometer (1000 Meter) und dienen dazu Menschenansammlungen heiß aufzulösen. Für die davor stehenden Personen fühle es sich an, als ob man eine Backofentür öffnet und stehen bleibt, sagen Testpersonen. Die instinktive Reaktion ist, auszuweichen, ja panikartik zu laufen.
Falsche Behauptungen für das Volk, die Waffe ist ungefährlich
Die Wärmekanone wird als «sicherste nicht tödliche Waffe» bezeichnet, wie die «Huffington Post» LINK:http://www.huffingtonpost.ca/2012/03/13/us-military-heat-ray-weapon_n_1343092.html berichtet. Jürgen Altmann, Forscher an der Universität Dortmund hingegen schreibt, in einem Bericht aus dem Jahre 2008, dass das ADS die technische Möglichkeit hätte, Verbrennungen zweiten und dritten Grades zu verursachen.
Nun wird versucht die elektromagnetischen Wellen-Waffen auch in tragbare Gewehre eingebaut werden. Größere Geräte kommen dann in Hubschrauber und auf LKWs.
TIPP: Abschirmung gegen Mikrowellen (Abschirmung HF-Feld = Mikrowelle) Einen Bereich, in dem sich die energietragenden Mikrowellen ausbreiten können kann durch entsprechende Metalle beziehungweise Metallgitter gegen diese heißen Wellen abgeschirmt werden. Schon eine Metallfolien mit Löchern durch die man durchschauen kann, kann gegen die Mikrowellen Strahlung helfen. (Siehe dazu Glastüren von Mikrowellengeräten.) Die Löscher in den Metallfolien müssen aber deutlich kleiner sein als die Wellenlänge der Strahlung - die ist bei den normalen Mikrowellengeräten ca. 12 cm. Das nur zum weiter nachdenken!
Und US-Polizei löst Chaos aus ... Etliche verletzte und noch mehr verschreckte, bedrohte Aktivisten – das ist die Bilanz eines Polizeieinsatzes in New York gegen Mitglieder der Occupy-Bewegung. Dabei wollten die Aktivisten nur friedlich ihr sechsmonatiges Bestehen feiern - mit Trommeln und Gesang ...
Harter Einsatz gegen die Occupy-Bewegung. Auch Pfefferspray kommt zum Einsatz. Und bald auch die Mikrowellen-Hitze-Kanonen. Demonstriere haben es in "freien Ländern" nicht leicht!
Bei einer zunächst friedlichen Kundgebung zum sechsmonatigen Jubiläum der bankenkritischen Occupy-Bewegung in New York hat die Polizei (wieder) mindestens ein Dutzend Menschen festgenommen. Mehrere der rund 600 Teilnehmer des Protests im Zuccotti-Park erlitten dabei Verletzungen. Die Demonstranten hatten sich dort am Samstagabend versammelt, gesungen und getrommelt. Als die Beamten jedoch mit einem Großaufgebot anrückte, um den Park zu räumen, kam es zu chaotischen Szenen. Polizisten scheuchten, jagten und trugen Demonstranten aus dem Park. In mehreren Krankenwagen wurden die Verletzten Demonstranten vorerst versorgt. Bis zum Morgen war die Anlage menschenleer. Die Sicherheitskräfte sperrten den Park mit Metallzäunen ab und bewachten ihn weiter. Die Occupy-Bewegung war im vergangenen September (2011) in New York entstanden. Ausgehend von der Gruppe "Occupy Wall Street" - "Besetzt die Wall Street" - dehnten sich die Proteste auf zahlreiche Städte in den USA und auf andere Länder aus. Hintergrund: Die Aktivisten prangerten dabei die Macht der internationalen Finanzmärkte und die immer größer werdende soziale Ungerechtigkeiten an. Noch immer aber zieht die Occupy-Bewegung auch Prominente an. So besuchte z.B. der Filmemacher Michael Moore den Zuccotti Park. Zitat: "Ich denke, es ist großartig, dass diese Bewegung weiter wächst", sagte er vor der Räumung durch die Polizei. "Die Leute haben berechtigte Angst, dass sie die Kontrolle über ihre Leben entgültig verlieren."
Anmerkung: Die Polizei räumte immer wieder Zeltlager der Occupy Bewegung - unter anderem in London und Washington. Immer wieder wird unsanft vorgegangen. Da kommen Waffen wie die Mikrowellen-Hitzekanonen (siehe oben) und Hitzegewehre nur recht! So gehören Demonstrationen bald der Vergangenheit an!
Was in naher Zukunft zu erwarten ist Die meisten Regierungen wissen genau, was ihnen in Zukunft bevorsteht. Demonstrationen, Kundgebungen, Proteste ... Diese sollen wenn es nach den Plänen einiger Regierungen geht schnell niedergeschlagen werden!
Durch EUROGENDFOR – die Privatarmee der EU bereit zum Abmarsch nach Griechenland.
Mitgliedsstaaten der EGF (blau), Partnerstaaten (grün) und beobachtende Staaten (rot), Stand Frühjahr 2012
In Spanien gärt es, in Italien, die öffentlichen Proteste nehmen täglich zu, auch die Wut des griechischen Volkes auf den Strassen des Landes nimmt zu.
Erstmals wird jetzt die EU-Privatarmee auf einen Einsatz vorbereitet, die sich für den Abmarsch nach Griechenland bereit macht. Kaum ein Europäer kennt diese Geheimtruppe, die auf den Namen EUROGENDFOR hört. Im italienischen Vincenza sitzt der Führungsstab dieser über 3000 Mann starken Sondereingreiftruppe. Die frühere französische Verteidigungsministerin Alliot-Marie schob die Gründung dieser Truppe ursprünglich an, nachdem es in Frankreich immer öfter zu Unruhen zugewanderter muslimischer Jugendlicher mit Straßenschlachten und Plünderungen gekommen war. EUROGENDFOR ist alles zusammen: Polizei, Kriminalpolizei, Armee und Geheimdienst. Die Kompetenzen dieser Truppe sind praktisch unbeschränkt. Sie soll, in enger Zusammenarbeit mit europäischen Militärs, die “Sicherheit in europäischen Krisengebieten” gewährleisten. Ihre Aufgabe ist es vor allem, Aufstände niederzuschlagen. Immer mehr EU-Staaten treten EUROGENDFOR bei.
Gegründet wurde die Eurogendfor von Frankreich, Italien, Spanien, Portugal und den Niederlanden. Dazu kamen Rumänien und Litauen. Die Türkei hat 2009 den Status eines beobachtenden Landes bekommen. Aserbaidschan überlegt die Mitgliedschaft. Auch andere Länder, welche über eine Militärpolizei verfügen, können der Europäischen Gendarmerietruppe jederzeit beitreten.
Die European Gendarmerie Force kann theoretisch überall dort eingesetzt werden, wo die EU eine Krise sieht. Das steht so im Vertrag von Velsen (siehe PDF-Link) der die Einsätze von EUROGENDFOR regelt. (PDF-LINK:http://www.eurogendfor.org/referencetexts/EGF%20Treaty%20english%20version.pdf), Ihr Motto von Eurogendfor im Wappen lautet: “Lex paciferat” – übersetzt “Das Recht wird den Frieden bringen”.
Viele werden jetzt fragen: "Wieso weiss ich davon nichts?” - Weil das kein Thema ist über das die europäischen Regierungen (derzeit) nichtgerne offen reden wollen. LINK zu EUROGENDFOR/Wikipedia: http://de.wikipedia.org/wiki/Europ%C3%A4ische_Gendarmerietruppe
In solchen, nun kommenden Zeiten nehmen mentale Probleme (Stress, Angst, Burn-Out) enorm zu! Bereiten Sie sich schon jetzt darauf vor, ein geeignetes Mentaltraining wird Ihnen helfen!
