Die Methoden sind leider ähnlich, die Zeiten sind nur anders

Zum nachdenken!
Europa (EU), vor allem in Deutschland beginnen Zensur und Denunziation wieder in den Alltag von Medien zurückgekehrt.

"(1) Periodische Druckschriften können verboten werden, wenn in ihnen offensichtlich unrichtige Nachrichten enthalten sind, deren Verbreitung geeignet ist, lebenswichtige Interessen des Staates zu gefährden;"

Das Zitat ist nicht etwa ein Gesetzesentwurf zu den in letzter Zeit so viel diskutierten FAKENEWS, sondern aus der Verordnung des Reichspräsidenten zum Schutze des Deutschen Volkes vom 4. Februar 1933. Auch "Reichstagsbrandverordnung" genannt (hier nachzulesen).

“Um die Presse in den Griff zu bekommen, bedienten sich die Nationalsozialisten zunächst des Instruments der Notverordnungen, die der Reichspräsident erlassen konnte. Mit der "Verordnung zum Schutze des deutschen Volkes" vom 4. Februar 1933 wurden Beschlagnahmung und Verbot von Druckschriften geregelt.

Unter der Verantwortung von Reichsinnenminister Frick wurde ein umfangreicher Katalog von Verbotsgründen erarbeitet. Darunter fielen etwa die Verbreitung "unrichtiger Nachrichten" (siehe § 9 (1) Punkt 7) und der Aufruf zum Streik.

Mit der Verordnung 'Zum Schutz von Volk und Staat' vom 28. Februar 1933, der so genannten Reichstagsbrandverordnung, wurde dann in § 1 das Grundrecht auf Meinungs- und Pressefreiheit außer Kraft gesetzt, vorgeblich "zur Abwehr kommunistischer und staatsgefährdender Gewaltakte". Kommunistische und sozialdemokratische Zeitungen wurden damals gleich pauschal verboten (-Tobias Jaecker)”.
Darüber sollten wir laut nachdenken, solange das noch legal ist!

Info-Link: http://www.documentarchiv.de/ns/schutz-dt-vlk.html 
Quellen: fischundfleisch/facebook und dokumentenarchiv.de

Eine neue Verbotskultur greift unaufhaltbar um sich

Die Wahrheit ändert sich nicht

einfach dadurch, dass du sie nicht hören willst.

Zu Beginn 2017, einfach zum nachdenken!

Die Neudefinition des „Normalen“
Wir haben uns im laufe der letzten Jahre immer mehr daran gewöhnt, gemaßregelt zu werden.
Noch vor ein paar Jahren hätten wir uns an den Kopf gegriffen, wenn Politiker, Sittenwächter etc. mit erhobenem Zeigefinger mehr Disziplin gefordert hätten. Verordnungen, Gesetze und nicht zuletzt Zensurmaßnamen greifen immer mehr -für viele noch immer unbemerkt-  in unser Leben ein. Bald wird es wieder heißen: Alles ist verboten, was nicht ausdrücklich erlaubt ist! Ausdrücklich erlaubt wird dann selbstredend kaum etwas sein!

Eine neue Verbotskultur greift unaufhaltbar um sich.
In einer immer chaotischeren Welt, in der unsere Freiheiten ständig weiter beschränkt werden, in der alles und jedes ständig reguliert wird und in der viele sich täglich immer unwohler fühlen, wird zu einer neuen Normalität.

Die neue Normalität: Wer heute noch aus der Reihe tanzt, ist zumindest sehr verdächtig, möglicherweise sogar als gefährlich einzustufen.
Das Recht, zu denken und zu sagen was uns gefällt, oder was man nicht möchte, gehört schon längst der Vergangenheit an. Facebook, Twitter, Google+ etc. werden systematisch zensuriert. Ein "Wahrheitsministerium" soll demnächst eingeführt werden. Die wachsende Unsicherheit ist schon überall zu spüren, viele haben Angst ihre persönliche Meinung, egal zu welchen Thema auch immer, zu sagen, geschweige denn zu schreiben. Eine konstruktive Diskussion und ein Meinungsaustausch wird immer schwieriger.

Wir denken: Es wird wieder höchste Zeit, mehr über Freiheitsrechte, Bürgerrechte, Rede-und Gedankenfreiheit aber natürlich auch über Bürgerpflichten nachzudenken. Immer mehr Verbote, totale Überwachung, ständige Kontrollen und Einschränkung der Freiheiten. Die Freiheit des einen, endet natürlich dort, wo die Freiheit des anderen anfängt, das soll hier auch gar nicht in Frage gestellt werden.
Schluss: Nicht Jede/Jeder wird unserer Meinung sein. Gut so, manche werden nach noch mehr Überwachung, noch mehr Vorschriften, Gesetze und Regelungen verlangen - damit sie sich sicherer fühlen können. Das alles können wir akzeptieren und denken dabei an Voltaires Ausspruch: "Ich teile Ihre Meinung nicht, aber ich würde mein Leben dafür einsetzen, dass Sie sie äußern dürfen."

Und Voltaire hat noch etwas zur Meinungsfreiheit gesagt:
"Le droit de dire et d’imprimer ce que nous pensons est le droit de tout homme libre, dont on ne saurait le priver sans exercer la tyrannie la plus odieuse. Ce privilège nous est ... essentiel ... ; et il serait déplaisant que ceux en qui réside la souveraineté ne pussent pas dire leur avis par écrit."
Quelle : Questions sur les miracles

Übersetzt:
„ Das Recht zu sagen und zu drucken, was wir denken, ist eines jeden freien Menschen Recht, welches man ihm nicht nehmen könnte, ohne die widerwärtigste Tyrannei auszuüben. Dieses Vorrecht kommt uns von Grund auf zu; und es wäre abscheulich, dass jene, bei denen die Souveränität liegt, ihre Meinung nicht schriftlich sagen dürften.“ Quelle: Eggetsberger-Info-Team
Bildquelle: Pixabay

Freiheit der Meinung, ohne Zensur!

⚠ Darüber sollten wir gerade heute nachdenken! ⚠

"Jeder hat das Recht auf Meinungsfreiheit und freie Meinungsäußerung; Dieses Recht schließt die Freiheit ein, Meinungen ungehindert anzuhängen sowie über Medien jeder Art und ohne Rücksicht auf Grenzen Informationen und Gedankengut zu suchen, zu empfangen und zu verbreiten." Meinungsfreiheit, global: So lautet Artikel 19 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte vom 10. Dezember 1948, eine Resolution der UN-Generalversammlung. (Link).

GERICHTSURTEIL ZUR TEILEN-FUNKTION AUF FACEBOOK UND CO.

FACEBOOK und CO.
Gerichts­urteil zur „Teilen“-Funktion: Wer auf Facebook teilt, macht sich rechts­widrige Inhalte NICHT zu eigen!

Entscheidungsbesprechung von Rechtsanwältin Amrei Viola Wienen(OLG Frankfurt am Main, Urteil vom 26.11.2015, Az. 16 U 64/15)

Dazu die rechtliche Bedeutung der Funktion „Teilen“ in sozialen Netzwerken.

Haftung für fremde Inhalte im Internet
Für die Frage der Haftung für „fremde“ Inhalte im Internet ist das entscheidend: Macht sich jemand Inhalte Dritter „zu eigen“, haftet er dafür wie für eigene Inhalte.

ABER: Bei der Funktion „Teilen“, die zwar dem „Verlinken“ in technischer Sicht ähnlich sei, würde es sich um eine Möglichkeit handeln, auf private Inhalte anderer Nutzer hinzuweisen, so das OLG Frankfurt am Main (!). ...

ACHTUNG: Mit Beginn des neuen Jahres 2016 öffnet die deutsche Bundesregierung ein neues Kapitel der Meinungsfreiheit bzw. deren direkter Einschränkung.

Wer keine Probleme haben will, liest sich diesen Gesetzestext sehr gut durch!
Der erweiterte Text des § 130 StGB beendet mehr oder weniger, je nach Sichtweise die grundgesetzlich garantierte Meinungsfreiheit in Deutschland (BRD) endgültig.

Machen Sie sich selbst ein Bild

Ab Jänner 2016 
Der erweiterte, neue Gesetzestext: Strafgesetzbuch (StGB) § 130 Volksverhetzung
(1) Wer in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören,

Neue, härtere Gesetzesregeln zu beachten!

1. gegen eine nationale, rassische, religiöse oder durch ihre ethnische Herkunft bestimmte Gruppe, gegen Teile der Bevölkerung oder gegen einen Einzelnen wegen seiner Zugehörigkeit zu einer vorbezeichneten Gruppe oder zu einem Teil der Bevölkerung zum Hass aufstachelt, zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen auffordert oder

2. die Menschenwürde anderer dadurch angreift, dass er eine vorbezeichnete Gruppe, Teile der Bevölkerung oder einen Einzelnen wegen seiner Zugehörigkeit zu einer vorbezeichneten Gruppe oder zu einem Teil der Bevölkerung beschimpft, böswillig verächtlich macht oder verleumdet, wird mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft. ... 

Wenn Sie dieses Interview gehört haben, werden Sie ganz anders zu den NEWS aus Presse und Fernsehen stehen!

Manche glauben noch immer, dass es sich hierbei um eine Verschwörungstheorie handelt.
"Pressefreiheit"? Ein hochrangiger Spiegel- RTL-Mitarbeiter kündigt und packt aus: Journalisten werden daran gehindert zu denken, zu recherchieren und die Wahrheit zu schreiben.

Vieles MUSS totgeschwiegen- oder entsprechend, nach Wunsch verändert werden. Die Regierung arbeitet letztendlich doch immer nur FÜR ganz bestimmte Kreise und Interessen. Wer das nicht glauben kann, dem öffnet  vielleicht das folgende Interview die Augen.

Ein Insider, ein deutscher Journalist, der für den Spiegel und für den TV-Sender RTL gearbeitet hat, kommt hier zu Wort und erzählt von seinen Erfahrungen in diesem Beruf. ... 

Solange Ihre Meinung zum Mainstream passt - ist Meinungsfreiheit willkommen ... wenn nicht ...

In der EU, in Österreich und Deutschland ist Meinungsfreiheit willkommen – solange die Meinung zum Mainstream, dem sogenannten Massengeschmack passt, oder dem was man uns als Massengeschmack vorgaukeln will. Mainstream baut zumeist auf dem System der medialen Mainstream baut auf dem System der Massenmedien auf. Massenmedien auf.
Heute leiden die meisten EU-Bürger an starken Wahnvorstellungen. Eine von diesen Vorstellungen ist die Gewissheit, sie lebten in einer offenen, tabulosen Gesellschaft, in der jeder sagen dürfe, was ihm beliebt.

Das ist aber leider keinesfalls so

Keine eigne Meinung erlaubt!

Wer die Idee der Vereinigten Staaten von Europa bezweifelt, wer gegen ein Russland Wirtschafts-Boykott ist, wer es gar wagt, den Wert des Euro als solchen infrage zu stellen, wer verbal gegen die Bargeldabschaffung ist, wer sich fragt warum bestimmte Kräfte uns alle mittels RFID-Chip-Implantaten markieren wollen, wer öffentlich Bedenken zu der derzeitigen Ausländerpolitik äußert, wer über die klassische Vater-Mutter-Kind-Beziehung spricht, wer gegen so manche GRÜNE Ideen (z.B.) ist, derjenige steht im Fadenkreuz jener Menschen, Organisationen und Parteien, die sich sonst wer weiß was auf ihre Toleranz und Liberalität und besondere Gesinnung einbilden. ...