Österreich, Rentner 62 in Haft! Er nannte alle Asylwerber Vergewaltiger

Anm.: Man sollte immer erst überlegen, bevor man etwas öffentlich postet! Und ab 2019 sind so einige Gesetze strenger geworden. Siehe dazu Urteil: Schutz der religiösen Gefühle geht vor freier Meinungsäußerung und Globaler Pakt für Migranten wie auch der Globale Pakt für Flüchtlinge bringen weitere weitere strengere Regelungen mit sich. 

Ein Rentner 62 (mehrmals vorbestraft) muss jetzt drei Monate ins Gefängnis: Er hatte auf Facebook eine österreichische Politikerin eine Volksverräterin - und alle Flüchtlinge Vergewaltiger genannt.

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Urteil des Europäische Gerichtshof für Menschenrechte: Kritik am Islam ist NICHT nicht vom Recht auf freie Meinungsäußerung gedeckt!

Urteil des Europäischen Gerichtshofs:
Religionen dürfen in der EU nicht kritisiert oder verunglimpft werden, das Recht auf freie Meinungsäußerung ist weniger wichtig als der Schutz der religiösen Gefühle anderer!

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat in einem Urteil am 25.10.2018 entschieden, dass Kritik am Islam, insbesondere an Mohammed, dem Begründer der Religion, nicht vom Recht auf freie Meinungsäußerung gedeckt sei.

Mit dieser Entscheidung hat das in Straßburg ansässige EU-Gericht – dessen Rechtsprechung 47 europäische Länder unterworfen sind und dessen Urteile in allen 28 Mitgliedsstaaten der Europäischen Union rechtsverbindlich sind – im Interesse der „Aufrechterhaltung des religiösen Friedens“ Religionen (hier der Islam) sind vor Blasphemie in Deutschland, Österreich - in der EU jetzt rechtskräftig geschützt. ...

Marokko: Staatengemeinschaft nimmt UN-Migrationspakt an

Die erste Runde ist gelaufen!
Der heftig umstrittene UN-Migrationspakt wurde bei der am gestrigen Tag (10.1202018) stattgefundenen internationalen Konferenz in Marokko angenommen. Nasser Bourita, Präsident der Konferenz, verkündete die Verabschiedung des bereits ausgehandelten Dokuments zur besseren Bewältigung der weltweiten Migration am Montag in Marrakesch.

UN-MIGRATIONSPAKT: die deutsche Kanzlerin Merkel hält Grundsatzrede in Marrakesch

Mit dem UN-Migrationspakt wurden erstmals globale Leitlinien für die internationale Migrationspolitik zwischen den einzelnen Ländern und der UN verabredet bzw. als Pakt angenommen wie auch mit ihrer Unterschrift beglaubigt. Auf ihrer Basis dieses Pakts soll die Zusammenarbeit der einzelnen Länder verbessert werden, um gegen illegale und ungeordnete Migration vorzugehen und Migration sicherer zu machen. ...

Österreich: Die Regierung beschließt ein neues Waffengesetz.

Totales Waffenverbot für Nicht-EU-Bürger.
Die österreichische Regierung hat am Mittwoch 21. 11.2018 im Ministerrat das neue Waffengesetz beschlossen. Es wurden nach der Begutachtung einige Änderungen vorgenommen. Bei dem Gesetz handelt es sich im Grunde um die Umsetzung einer EU-Richtlinie. Es beinhaltet u.a. einige Verschärfungen.

Die Verschärfungen
Regierungskoordinator und Verkehrsminister Norbert Hofer sprach im Pressefoyer nach der Regierungssitzung von einer "Mischung" zwischen Sicherheitsbedürfnis und einzelnen Freiheitsrechten. "Es wurden nötige Verschärfungen vorgenommen und die Rechtssicherheit gestärkt." Das Gesetz enthält u. a. ein generelles Waffenverbot, also auch von Messern und Hiebwaffen, für Drittstaatsangehörige und damit für Asylwerber. ...

Das EU-Parlament hat für ein Verbot von Einwegprodukten aus Plastik gestimmt

Das wird die mächtige Plastik-Industrie gar nicht freuen!
Kommen Verbote für Strohhalme und Wattestäbchen? Cocktails trinken mit Plastikstrohhalm?  Picknicken mit Plastikbesteck? Eher ja! All das dürfte bald der Vergangenheit angehören – denn die EU will zum Schutz von Umwelt und Meerestieren bestimmte Kunststoffprodukte verbieten.

Dazu legte die EU-Kommission schon im Mai 2018 einen Vorschlag vor. Darin enthalten sind auch noch zahlreiche andere Ideen, mit denen die Plastikflut eingedämmt werden soll. Bis zu 85 Prozent aller in der EU angespülten Abfälle sind aus Kunststoff – dabei handelt es sich in etwa der Hälfte der Fälle um weggeschmissene Einwegprodukte.

Gestern (24.10.2018) hat sich das EU-Parlament in einer Abstimmung auf eine Verhandlungsposition beim Thema Plastik einigen.

Quelle ©: ORF/ZIB

Wer alkoholische Getränke kaufen will, muss künftig sein Gesicht scannen lassen

Anstatt einer Ausweiskontrolle soll man künftig im Supermarkt einfach in eine Kamera schauen, um sein Alter zu verifizieren.

Supermärkte in Großbritannien werden künftig bei Selbstbedienungskassen per Gesichtsscan überprüfen, ob die Kunden alt genug sind, um Alkohol zu kaufen. Das berichtet der britische Telegraph. Noch bis Ende des Jahres sollen Pilotprojekte starten, breit verfügbar soll die Technik dann 2019 sein. 

  

Entwickelt wird das System vom britischen Start-up Yoti. Das Ziel ist es, dass die Software völlig selbstständig das Alter der Kunden schätzen kann, ohne, dass man sich vorab registrieren muss. Möglich wird das laut dem Bericht durch den Einsatz von Algorithmen und künstlicher Intelligenz.

Natürlich auch Bier!

Noch sind viele Fragen offen
Abzuwarten bleibt, wie effektiv das System in der Praxis tatsächlich ist. Außerdem ist damit zu rechnen, dass es zu Fragen hinsichtlich des Datenschutzes kommen wird. Unklar ist auch noch, ob Fotos oder Daten gespeichert bleiben bzw. an andere Stellen weitergegeben werden. In Großbritannien sind schon heute die meiste Video-Überwachungskameras vernetzt, was liegt näher auch die Kassen in das Vernetzte Überwachungs-System zu integrieren. 

Bei welchen Lebensmittel-Ketten die Technik zuerst verfügbar sein wird, ist aktuell noch unbekannt. Der Telegraph nennt als Möglichkeiten Asda, Morrisons und Tesco. Von den Ketten gibt es aktuell noch keine Stellungnahme.

Anm.: Was sonst alles mit den so ermittelten Daten letztendlich geschehen wir weis niemand, der gläserne Mensch wird auf schritt und Tritt auch von den Lebensmittelkonzernen überwacht, ein totales Überwachungs- und Kontrollsystem wird in naher Zukunft das Leben der Menschen bestimmen. Wer alle die Daten (ermittelten Gesichter und damit die Identität der Einkäufer inkl. ihres Alkoholkonsums) bekommt hängt dann nur noch von der Vernetzung ab. Kommen werden solche Systeme auch im Rest von Europa, inkl. Deutschland, Österreich und der Schweiz. Die Absolute Überwachung ist scheinbar nicht mehr aufzuhalten. Dann fehlt nur noch der implantierte RFID-Personal-Chip damit die Daten (Gesichts-Scan und Personen-ID abgeglichen wird), Krankenkassen, Versicherungen und Polizei werden sich über solche Informationen freuen und entsprechende Handlungen (Preiserhöhung etc.) auf die Daten reagieren.

Quelle: britische Telegraph u.a.

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Man wird Menschen bald nicht mehr ans Steuer lassen, wir werden in 20 Jahren nur noch mit Sondererlaubnis selbstständig Auto fahren dürfen.

Als die deutsche Kanzlerin Merkel in die Zukunft blicken soll, lacht das Auditorium: Bei ihrem Besuch in Argentinien lässt die Kanzlerin eine Bemerkung fallen, die viele deutsche Autoliebhaber entsetzen dürfte. Sie zeigt sich vom autonomen Fahren überzeugt – und über Autofahrer sagt sie: „Wir sind das größte Risiko.“

Nahe Zukunft
Als Frau Merkel vor Studenten im Wissenschaftszentrum Polo Científico (in Südamerika) auftrat, sagte sie u.a. bei einer Frage eines Studenten: Fragte des Student an die deutsche Kanzlerin, wie sie sich denn die Welt in 20 Jahren vorstelle. Mit welchen Problemen man da so konfrontiert sei. Ihre Antwort ...   „Wir werden in 20 Jahren nur noch mit Sondererlaubnis selbstständig Auto fahren dürfen.“ Es werde das autonome Fahren geben. Also ein Auto, das selbst entscheidet und selbst denkt und selbst lenkt. Die Bundesregierung fördert die Forschung daran seit Jahren. Kanzlerin, Forschungsministerin und Verkehrsminister sehen darin eine der großen Zukunftstechnologien ebenso wie die Autobauer. Als Grund für ihre Prognose, dass man nur noch mit Sondererlaubnis selbst fahren dürfe, sagte Merkel: „Wir sind das größte Risiko.“ Wir, die Autofahrer, Motorradfahrer also alle Verkehrsteilnehmer.

Anm.: Das bringt natürlich noch viel mehr Kontrolle der Bürger mit sich, die Privatsphäre wird weiter noch mehr eingeschränkt. Natürlich muss dann jede, jeder sein Auto abgeben, da der Besitz dann natürlich verboten werden wird. Daran verdienen dann die großen Konzerne. Schon heute will man so viel Menschen wie möglich das Autofahren verleiden. Vom Auto aufs Fahrrad, Dieselverbot, Kostenexplosion, drastische Strafen auch bei kleinen Verkehrsübertretungen, Fahrverbote in bestimmten Gebieten.

Man wird Menschen nicht mehr ans Steuer lassen
Immer mehr Wissenschaftler und Journalisten darunter auch der Innovationsstratege Mario Herger, Autor des Buches “Der letzte Führerscheinneuling” ist der gleichen Meinung wie die deutsche Kanzlerin: “Wir werden bald keine Autos mehr besitzen”.

Seit 2013 wurden rund 80 Milliarden Dollar in die Entwicklung autonomer Fahrzeuge gesteckt, Tendenz sehr stark steigend. Viele große Konzerne aber auch neu mit viel Kapital gegründete Unternehmen, die an selbstfahrenden Autos arbeiten, wollen ihren Anteil am Fahrerlosen Auto. Die Entwicklung wird zuerst LKW-Fahrer, wie auch Bus- und Taxifahrer um ihre Jobs bringen. Dann kommt die große Umstellung. Zuerst werden die Versicherungen enorme Versicherungssummen von Selbstfahrer verlangen (wegen des größeren Risikos), dann kommt das Selbstfahrverbot. Nur Noch Militär, Polizei, Geheimdienste und Politiker dürfen dann noch mit lenkbaren Autos fahren. In Deutschland gab es schon vor längerer Zeit eine Gesetzesänderung die das Fahrerlose, also das autonome Fahren erst möglich macht. Man bereitet sich also entsprechend vor.
Quellen: div. News
Bildquelle: pixabay/IPN bearbeitet

Schafft Dänemark die Flüchtlings-Integration ab?

Kurz notiert ... befindet sich die Asylpolitik der EU im Wandel?

In Zukunft soll in Dänemark kein Flüchtling mehr eine dauerhafte Aufenthaltserlaubnis bekommen. Damit ist die Dänemark der erste Staat Europas, der das Asylrechts als Mittel zur Einwanderung abstellen will und ebenso das Konzept der Integration abschafft.

Hintergrund: Der dänische Regierungschef Lars Løkke Rasmussen will sein Land aus der gängigen europäischen Asylpolitik herauslösen: Egal, wie eng die Anbindung von Migranten an Land und Leute in den Jahren ihres Aufenthaltes in Dänemark ist, Flüchtlinge sollen künftig kein Bleiberecht mehr in Dänemark haben. Und wer in Dänemark um Asyl ansucht, soll seinen Aufenthalt selbst finanzieren und sobald wie möglich wieder heimkehren. Um ihre Vorhaben umsetzen zu können, ist die rechts-liberal-konservative Minderheitsregierung auf zusätzliche Stimmen angewiesen.

Als Auslöser für den Gesinnungswandel nannte die Regierungspartei die große Zahl an dauerhaft bleibenden Flüchtlingen. Von 1997 bis 2017 seien 105.000 Flüchtlinge und Familienzusammengeführte nach Dänemark gekommen. Davon sind bis heute 95.000 noch im Land. Der dänische Regierungschef begründet seine Entscheidung explizit damit.

Lars Løkke Rasmussen von der Venestre, einer liberal-konservativen Partei, regiert seit der Wahl 2015 zusammen mit der "Liberalen Allianz" und der "Konservativen Volkspartei" in einer Minderheitenregierung, die durch die rechtspopulistische "Dänische Volkspartei" gestützt wird. Zu Beginn der Wahlperiode hatte er sich vorgenommen, abgelehnte Asylbewerber schneller auszuweisen, dann aber keine konkreten Pläne vorgelegt, wie er dies durchsetzen wollte.

Angesichts dieser Politik einer Ablehnung der Integration droht Dänemark ein Konflikt mit dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte. Doch anstatt die Menschenrechtskonvention zu ändern, will die dänische Regierung eine freiere Auslegung der Charta durch die Signatarstaaten erreichen. 

Die EU will gefährliche Transfette in Lebensmitteln drastisch reduzieren

WHO - EU: Die EU-Kommission plant eine Begrenzung auf maximal zwei Prozent. Die WHO hat dazu aufgerufen, gesättigte Fettsäuren aus Lebensmitteln überhaupt zu verbannen.

Um Herzkrankheiten einzudämmen, will die EU-Kommission nun doch die Menge künstlicher Transfette in Lebensmitteln strikt begrenzen. Sie sollen künftig nicht mehr als zwei Prozent der enthaltenen Fette ausmachen. Dies geht aus einem Entwurf hervor, den Brüssel am Donnerstag (04.10.2018) veröffentlichte.

Dabei geht es um gesättigte Fettsäuren, die -nach heutigen wissenschaftlichen Erkenntnissen- den Gehalt schädlichen Cholesterins im Blut erhöhen und somit das Risiko von Herzkrankheiten steigern können. Die EU-Kommission verweist darauf, dass die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit schon 2009 riet, die Aufnahme von Transfetten so gering wie möglich zu halten.

Im Mai 2018 hat die Weltgesundheitsorganisation dazu aufgerufen, künstliche Transfette aus Lebensmitteln (endlich) zu verbannen(!). Transfette entstehen bei der chemischen Härtung von Pflanzenölen und werden unter anderem genutzt, um Lebensmittel haltbarer zu machen. Auf diese künstlichen Transfette zielt auch die Kommission mit der geplanten Vorschrift. ...

Asylwerber, Asylberechtigte dürfen ab 2019 keine Waffen besitzen

Kurz notiert!

Am 8.Oktober 2018 geht ein neues Waffengesetz in Begutachtung. 

Das Waffenverbot für Asylwerber umfasst auch Stich- und Hiebwaffen.

Die durch eine EU-Richtlinie notwendige Änderung des heimischen Waffengesetzes ist beschlossen. Der entsprechende Entwurf wird am nächsten Montag in Begutachtung gehen und Anfang 2019 in Kraft treten. "Die Novelle schafft die richtige Balance zwischen Sicherheitsbedürfnis, Verantwortung und Freiheitsrechten", sagt Innenminister Herbert Kickl. 

Verschärfungen plant das österreichische Innenministerium für Asylwerber, Asylberechtigte und unrechtmäßig im Bundesgebiet aufhältige Drittstaatsangehörige. Bisher war für diese Gruppe nur der Besitz von Schusswaffen verboten. Ab 1. Jänner 2019 umfasst das Waffenverbot alle Formen von Waffen – also auch Stich- und Hiebwaffen. ... 

Probleme ohne Ende: Glyphosat stört die Darmflora von Honigbienen

Der höchst umstrittene Unkrautvernichter Glyphosat ist für Bienen möglicherweise doch schädlicher als bis dato angenommen. Einer Studie von Forschern der Universität Texas in Austin zufolge stört das Pflanzengift die Darmflora von Honigbienen und macht sie so anfälliger für Infektionen. Die indirekte Wirkung erklärt möglicherweise, warum das für Insekten vermeintlich harmlose Glyphosat das Bienensterben fördert. Damit könnte die Debatte um das Pflanzengift neue Nahrung erhalten.

Für die Untersuchung wurden Hunderte von erwachsenen Arbeitsbienen aus einem einzigen Bienenstock gesammelt, ein Teil wurde mit Glyphosat in Kontakt gebracht, der andere Teil mit sterilem Zuckersirup. Untersucht wurden dabei die Auswirkungen auf insgesamt 30 Bienen. Die Glyphosat-Konzentration habe jenem Niveau entsprochen, dem Bienen üblicherweise beim Sammeln auf blühenden Unkräutern ausgesetzt seien, hieß es in der Studie.

Negative Auswirkungen auf die Darmflora
Die Forscher kamen zu dem Ergebnis, dass Glyphosat negative Auswirkungen auf die Darmbakterien der Bienen und den schützenden Effekt der Darmflora hat. Das Pestizid könne deshalb die Gesundheit der Insekten beeinträchtigen, heißt es in der Studie, die im US-Wissenschaftsmagazin „PNAS“ veröffentlicht wurde. „Bienen ohne normale Darmflora zeigen eine verringerte Gewichtszunahme, einen veränderten Stoffwechsel, eine erhöhte Anfälligkeit von Krankheitserregern und eine höhere Sterblichkeit“, so die Wissenschaftler. ...

Nur ein grundlegendes Umdenken der Menschheit kann die Erfordernisse von 6 bis 7 Milliarden Menschen (oder sogar mehr) erfolgreich gewährleisten.

Wussten Sie? Die menschliche Weltbevölkerung ist in den letzten 50 Jahren von 2 Milliarden auf über 6,5 Milliarden angestiegen. Dieser Planet konnte/könnte 2 Milliarden Menschen bequem versorgen, bei 6,5 Milliarden sieht das schon anders aus. Nur ein grundlegendes Umdenken der Menschheit kann die Erfordernisse von 6 bis 7 Milliarden Menschen (oder sogar mehr) erfolgreich gewährleisten. 

Alleine die Versorgung mit Lebensmittel, Wohnraum und Energie stellt uns vor große Probleme. Es ist auch kein Geheimnis, dass immer mehr Menschen auf diesem Planeten immer weniger Rohstoffen gegenüber stehen.

Umsiedlungsmaßnahmen, können die Probleme genauso wenig lösen wie die von UNO-Seite empfohlene ("angeordnete") Bestandserhaltungsmigration, Ersatzmigration. 
Nur eine gute Verteilung der Menschheit auf den ganzen Planeten (also auch in Afrika ...) kann uns helfen die Probleme zu beseitigen. Was u.a. Not tut sind wichtige wirtschaftliche und technische Hilfestellungen, und natürlich das beenden von Kriege, Terror und Zerstörung. Der Mensch sollte schnellsten lernen als Spezies erwachsen zu werden.

Bleibt alles beim alten, werden in naher Zukunft gewaltige Probleme entstehen. Der Lebensstandard wird schnell (auch bei uns in Europa) absinken, 
Wir müssen dort tätig werden wo die Not am größten ist, nicht die Notdürftigen umsiedeln sondern vor Ort wirksam und langfristig helfen. Nur so kann eine stätig wachsende Erdbevölkerung richtig und nachhaltig versorgt werden. Wir müssen aufhören große Mengen von Steuergelder in Militärausgaben zu stecken und dafür mit diesen Geld für Lebensmittel, reines Wasser, medizinische Versorgung, Wohnraum, Energie und Bildung sorgen. Und das dort wo all das fehlt. Wir können uns als Menschheit nicht leisten das große Landstriche (große Teile von Kontinenten) entvölkert sind. Es bringt keinen Nutzen wenn 7 Milliarden Menschen auf kleinen Raum zusammengedrängt leben wollen, auf kleinen Raum der nicht ausreichend Lebensmittel Produzieren kann. Daher müssen wir jetzt Maßnahmen ergreifen. 

Und natürlich müssen wir strikt NEIN zu Krieg und Aggression sagen. Mit nur 33% der weltweiten Rüstungsausgaben könnte die Hunger- Umwelt- und Wirtschaftsprobleme der Welt auf einmal gelöst werden! Bedenkt man dabei noch, dass die Rüstungsausgaben von den Steuergeldern der Bürger bezahlt werden und dass die Mehrheit der zahlenden Bürger keinen Krieg und keine Aufrüstung wollen, zeigt sich wie die Welt funktioniert. Nur einige wenige Konzerne verdienen daran, dass die Welt ständig aufrüstet und auch Krieg führt.  

Ja, zu vernünftiger durchdachter Hilfe. Wir müssen die Hilfe so gestalten, dass nicht nur einige wenige Organisationen von den Spendengelder und Spenden sehr gut leben können, dass Schlepper Geld mit dem Elend der Armen verdienen, wir müssen für eine effiziente Hilfe zur Selbsthilfe sorgen. Doch zu vielem müssen wir nein sagen lernen, zu der Manipulation von einigen Konzernen, Hilfsorganisationen und Politikern die uns glauben lassen wollen dass sie die Lösung für die komplexen Probleme der Welt und der Weltbevölkerung parat haben. Selbst denken ist hier gefragt. Selbst denken sollte eine langsam erwachsen werdende Menschheit dringend lernen.
Quelle: UNIQ-Net Team
Bildquellen©: pixabay u.a.

Am 11. Dezember 2018 ist es soweit, wie wird bei uns entschieden?

Am 11. Dezember 2018 soll in Marokko der Global Compact on Migration der Vereinten Nationen unterzeichnet werden. Der Migrationspakt soll eine „geordnete und reguläre Migration“ gewährleisten.

Viele halten dieses Abkommen für sehr gefährlich! Angesichts der Brisanz des Abkommens formiert sich nun auch Widerstand in Österreich. Einige fragen: Wie wird die österreichische Regierung (ÖVP und FPÖ) entscheiden, beugt sie sich dem Druck durch die UNO und einigen EU Ländern? Ist das Abkommen als gut, oder schlecht zu bewerten? Bringt es Vorteile, oder nur noch mehr Chaos? Schon die nächsten Monate - vor allem ab 2019 - werden zeigen, wie es in Österreich und in der EU weiter geht!

Ignorierte Impfstoff-Risiken, Nebenwirkung, Vertrauensschwund

ENDERGEBNIS DER IMPFAKTION: Jetzt leiden mindestens 1300 der Geimpften lebenslang an Narkolepsie, einer schweren neurologischen Erkrankung, die sie immer wieder unerwartet einschlafen lässt. Der Pharmakonzern GlaxoSmithKline hat Hinweise auf Nebenwirkungen seines Schweinegrippe-Impfstoffs ignoriert. Das ist doppelt fatal: Für die Betroffenen - und für die Debatte um Impfungen allgemein.

Rückblickend war die Schweinegrippe-Pandemie in Wahrheit eher eine weltweite Massenhysterie. Heute kann man kaum noch glauben, dass alles wirklich so passiert ist, wie es passiert ist. ...

Der Epidemiologe Tom Jefferson, der für die Cochrane Collaboration und die Universität Oxford arbeitet, und bereits im Juli 2009 im SPIEGEL vor einer Influenza-Hysterie warnte und den Sinn einer Impfung infrage stellte war einer der ersten der sich nicht von der WHO, Robert Koch- und Paul-Ehrlich-Institut ausgelösten Hysterie anstecken ließ. ...

Heute: Die angekündigte Schweinegrippe-Pandemie (die nie eingetreten ist), hat die Glaubwürdigkeit von Behörden und Organisationen wie die WHO, das Robert Koch- und Paul-Ehrlich-Institut nachhaltig erschüttert.

Anm.: Ein Glück, dass die EU-Politiker keine Zwangsimpfung der Bevölkerung angeordnet haben, dann hätten wir wahrscheinlich heute viel mehr Menschen mit schweren körperlichen Störungen. Auch der normale Grippeimpfstoff ist nicht wirklich langzeit getestet, sondern manchmal ist der Grippeimpfstoff wirkungslos - wird aber (obwohl es die Verantwortlichen wissen) trotzdem der Bevölkerung verabreicht!

Lesen Sie den ganzen Bericht ...

Ein Spiegel.de Bericht (vom 23.09.2018)

Plan der EU-Kommission: Schon 2019 letzte Zeitumstellung

Die EU-Kommission will schnell handeln und schon 2019 zum letzten Mal europaweit die Uhren umstellen lasen. Ob das wirklich klappt, ist noch unklar.

Die EU-Kommission will wie angekündigt die Zeitumstellung abschaffen: Wenn die Regierungen der Mitgliedstaaten und das EU-Parlament zustimmt, soll schon am 31. März 2019 zum letzten Mal in allen EU-Staaten zur Sommerzeit gewechselt werden, berichtet die Tagesschau-de. Ob die einzelnen Staaten am 27. Oktober 2019 zur Normalzeit ("Winterzeit") zurückkehren, sollen sie jeweils selbst entscheiden. Dafür ist die Europäische Union nicht zuständig. Sollte der Plan so umgesetzt werden, wäre das eine ungewöhnlich rasche Reaktion auf die unverbindliche und nicht repräsentative Umfrage zur Zeitumstellung vom Sommer.

Eines ist aber sicher, im Oktober 2018 stellen wir alle unsere Uhren nochmals auf Winterzeit um.

Das EU-Parlament legt nun einen Schleier über das Internet: Votum für den umstrittenen Upload-Filter und Leistungsschutzrecht.

Die schon stark eingeschränkte Freiheit des Internets ist nun ganz verloren: Nach langem Ringen stimmte eine Mehrheit der EU-Abgeordneten für die umstrittenen Vorschläge.

Gefilterte Nachrichten und Artikel

Weitgehend unbemerkt von der Öffentlichkeit verschwindet immer mehr die Freiheit, Informationsfreiheit, Redefreiheit, persönliche Freiheit der EU-Bürger.
Obwohl der Gesetzesprozess noch nicht ganz durch ist (aber so gut wie): Umfassende Filterpflichten im Internet sind damit leider beschlossene Sache. Das neue Urheberrecht soll noch vor der EU-Wahl in zehn Monaten endgültig beschlossen werden. Eine große Mehrheit der Abgeordneten stimmte für umstrittene Vorschläge zu verpflichtenden Upload-Filtern für große Internet-Plattformen und einem EU-weiten Leistungsschutzrecht. Das grüne Licht aus dem Europaparlament macht die Verabschiedung der Vorschläge praktisch zur Gewissheit. Die entsprechenden Lobbyisten und die Mainstream-Medien haben gewonnen.

Und die Vorschläge zum Urheberrecht sind nicht der einzige aktuelle Vorstoß zu Filterpflichten im Internet: EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker schlug am selben Tag in seiner Rede zur Lage der Europäischen Union eine Richtlinie zur Terrorbekämpfung vor, die den Weg zu Upload-Filterpflichten gegen „terroristische Inhalte“ ebnet. (Filter wohin man sieht, der Bürger bekommt nur noch gefilterte, zensierte Informatrionen zu sehen bzw. zu lesen, ob das die viel gerühmte Informations- und Redefreiheit ist?)

Schikanen wohin man sieht
Schon die neue Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) bringt nur noch Probleme, auf jeder besuchten Seite wird man zusätzlich noch auf die Anwendung von Cookies hingewiesen. Möchte man per eMail Kontakt aufnehmen muss man bestätigen das eine Antwort auch erwünscht ist zusätzlich muss auf die neue DSGVO hingewiesen werden. Das nervt nicht nur den Betreiber der Seiten, sondern auch den Nutzer.

Jetzt kommt es viel schlimmer

Heute sind SIE Zeitzeuge einer beängstigenden Entwicklung!

Der umstrittenste Punkt der Reform: Betreiber von Internetplattformen müssen nach Artikel 13 des Vorschlags im Vorhinein jedes von Nutzern hochgeladene Bild, jede Tonaufnahme und jedes Video prüfen(!). Zeigt das System eine mögliche Urheberrechtsverletzung, muss es das Hochladen unterbinden. Das gilt für Anbieter wie YouTube, Facebook, Twitter etc. und alle anderen Seiten, die von Nutzern erstellte Inhalte anbieten. Natürlich sind auch Blogs und alternative News-Seiten von den Maßnahmen betroffen.

Erfüllen lässt sich die neue Verpflichtung nur mit Software-Filtern, die für kleine Anbieter schwer leistbar sind und bei den großen Plattformen bereits fälschlicherweise Inhalte aus dem Netz fegten bzw. noch fegen werden. Der nun beschlossene Vorschlag des EU-Parlaments sieht Ausnahmen für ganz kleine und mittlere Unternehmen vor, gerade auf den nutzerstarken Plattformen greifen aber Upload-Filter.

Die neue Filterpflicht überlässt der Software die Entscheidung darüber, was Nutzer hochladen dürfen und was nicht. Damit bedroht sie Netzkultur-Phänomene wie Memes, unautorisierte Remixe und nach Angaben der Wikimedia-Stiftung sogar das Medienarchiv der Wikipedia. Zuletzt meldete der oberste Datenschützer der EU gegen die Uploadfilter Bedenken an, da er durch die Filterpflicht eine Auflage zum Sammeln von Nutzerdaten und damit noch mehr Überwachung im Internet befürchtet. ...

Wer das Bargeld abschafft, schafft die Menschlichkeit ab

Kartenzahlung und Apps ersetzen überall auf der Welt Geldscheine und Münzen. Doch die bargeldlose Gesellschaft wird letztlich zur totalen Konsum- und Kontrollgesellschaft.

In China findet gerade eine stille Revolution statt: Die Abschaffung des Bargelds. An immer mehr Geschäften prangen Schilder mit der Aufschrift "Wir akzeptieren kein Bargeld". Supermarkteinkäufe, Hotelzimmer oder Tankrechnungen bezahlt man per Smartphone-App über mobile Bezahldienste. Wer tanken will, scannt mit seinem Handy den QR-Code an der Zapfsäule und wählt den maximalen Preis bzw. die Tankfüllung aus. In einer Filiale der Fast-Food-Kette KFC können Kunden per Gesichts-Scan bezahlen. "Smile to pay", lächele, um zu bezahlen, nennt der Bezahldienst Alipay das System. Selbst die Geldbuße auf dem Polizeirevier begleicht man via App.

Auch in anderen Ländern wird die bargeldlose Gesellschaft vorangetrieben.

Der indische Premierminister Narendra Modi hat die Losung ausgegeben, das Land in eine "bargeldlose Gesellschaft" zu führen. Und dieser Plan wird mit aller Vehemenz verfolgt. Im November 2016 hatte die Regierung Rupien-Scheine mit dem größten Nennwert, den 500- und den 1000-Rupien-Schein, aus dem Verkehr gezogen und rund 86 Prozent des im Umlauf befindlichen Bargelds für ungültig erklärt (Anm.: In der EU werden derzeit die 500 Euroscheine aus dem Verkehr gezogen). Die Bargeldreform löste ein Chaos in dem Land aus: Vor den Geldautomaten bildeten sich lange Schlangen, Ärzte weigerten sich, große Scheine anzunehmen, kleineren Geschäfte und Straßenhändlern blieb die Laufkundschaft aus. Kriminelle, die aus Angst, erwischt zu werden, Bargeld gebunkert hatten, warfen säckeweise Geldnoten in Flüsse oder verbrannten die Scheine. Bargeld wurde zum Abfallprodukt.

In Schweden, wo 1661 die "Stockholms Banco" die ersten gedruckten Banknoten in Europa ausgab, werden inzwischen (schon seit 2015) 80 Prozent aller Zahlungen mit Kreditkarte oder kontaktlos mit Bezahl-Apps abgewickelt, etwa mit dem in Schweden entwickelten Transfer-Dienst "Swish", sogar bei Straßenhändlern und auf Bauernmärkten. Sogar Kirchen nehmen ihre Spenden mittels Kollektomat ein (ebenso in Frankreich), auch die deutschen Kirchen arbeiten schon intensiv (Patent) an der bargeldlosen Zukunft. In Schweden nehmen sogar Bettler und Straßenmusikanten  die Spenden bargeldlos entgegen. (Anm.: "Schöne" neue -unfreie-Welt!)

Originalbeitrag ©: https://www.sueddeutsche.de/kultur/digitalisierung-wer-das-bargeld-abschafft-schafft-die-menschlichkeit-ab-1.4101868

Gefährliche Krankheiten und multiresistente Keime werden in die EU eingeschleppt

Von der Politik lieber verschwiegen!
Forscher haben (2017 / 2018) entdeckt, dass Migranten u.a. einen Tuberkulose-Erreger nach Europa tragen, der gegen die herkömmliche Antibiotika-Therapie multiresistent ist. 14 der Infizierten leben zum Zeitpunkt der Entdeckung in Deutschland. Seit Beginn der Flüchtlingswelle werden wir in Europa mit einer Vielzahl exotischer Krankheiten konfrontiert. Die TBC-Erreger sind besonders resistent.

Um sie erfolgreich zu bekämpfen, müssen Infizierte mindestens sechs Monate lang vier Antibiotika gleichzeitig einnehmen. Eine vernünftige Gesundheitsuntersuchung, ein entsprechender Schutz der europäischen Bevölkerung wäre das Mindeste, was man von unseren Politikern und Gesundheitsbehörden erwarten sollte. Kranke Menschen sollten umgehend erkannt (diagnostiziert) werden und die notwendigen Maßnahmen und medizinische Versorgung sollte von Anfang an gewährleistet sein. Da viele Migranten auch an AIDS erkrankt sind, siehe Bericht unten (Ärztezeitung Artikel) sollten nicht nur die Betroffenen ausreichend versorgt werden, sondern auch die Bevölkerung sollte ausreichend geschützt werden.

Deutschland: Der eingeschränkte Behandlungsanspruch für Asylbewerber steht seit Jahren (nicht ohne Grund) in der Kritik. Darüber hinaus beklagen Helfer, dass in einigen Erstaufnahmeeinrichtungen routinemäßig HIV-Tests vorgenommen würden, ohne zuvor die informierte Zustimmung der Getesteten einzuholen; überhaupt seien Aufklärung und Prävention in vielen Einrichtungen völlig unzureichend.

Laut Robert-Koch-Institut wurden alleine in Deutschland im Jahr 2016 über 5.900 Tuberkulosefälle gemeldet. Die Fallzahlen liegen rund 29% höher als im Jahr 2014 (4.533 Meldungen). (Anm.: Es ist teuer - eine TBC Behandlung kostet der Krankenkasse ca. 180 000 Euro.)

TBC ist nicht die einzige nach Europa und Deutschland wiederkehrende Krankheit. Im Infektionsepidemiologischen Jahrbuch meldepflichtiger Krankheiten für 2016 heißt es auf Seite 10: „Durch den vermehrten Zuzug von Asylsuchenden sowie zum Teil durch deren Screening werden Krankheiten, die in den Herkunftsländern häufiger auftreten, auch im deutschen Meldesystem häufiger erfasst, z. B. Hepatitis B, HIV, Malaria und Tuberkulose. Hier kann ein Teil des Anstiegs der Fallzahlen in den Jahren 2015/16 im Vergleich mit den Vorjahren vermutlich zu einem gewissen Anteil auf die Migrationsbewegungen zurückgeführt werden.“

Spezialfall AIDS/HIV
Die Ärztezeitung berichtet: Fast ein Drittel der HIV-Neu-Diagnosen in Deutschland entfallen auf Migranten. Doch nach der Diagnose werden sie oft allein gelassen. Die Initiative Afrikaherz bietet Hilfe. Link: HIV – bei Flüchtlingen oft ein Tabu-Thema

"Viele Flüchtlinge haben Angst, wegen ihrer HIV-Infektion abgeschoben zu werden", berichtet Rosaline M'Bayo, die seit August 1999 für Afrikaherz arbeitet und sich schwerpunktmäßig um Aidspatienten sowie HIV-positive Migranten kümmert. "Andere fürchten, dass ihr Asylantrag abgelehnt werden könnte, wenn ihre Infektion bekannt wird. Also verschweigen sie sie lieber." (Und stecken dabei eventuell andere an?)

Und weniger gefährlich, aber sehr lästig:  Krätze, Bettwanzen und Kopfläuse kommen wieder vermehrt in Umlauf. Quälgeister, die in unseren Breiten eigentlich schon als ausgerottet galten.

Resumée: Man kann nur hoffen, dass die medizinischen und hygenischen Probleme bald gelöst werden, die EU-Bürokraten sollte hier vernünftige Maßnahmen treffen, statt die Bräunungsfarbe von Pommes frites, die Gurken-Krümmung, Staubsauger-Kraft etc. zu überwachen.

Quellen: Robert-Koch-Institut, Forschungszentrums Borstel, Ärztezeitung.de, Afrikaherz, u.a.

Bildmaterial ©: Div.,

📌 Dirk Müller - Internetzensur führt zu faschistischer Meinungsdiktatur

Es ist traurig, dass man über so etwas heute (2018) überhaupt sprechen muss!

Quelle: https://www.cashkurs.com/ u. Facebook https://youtu.be/bl4DBu2DczE

Meinungsfreiheit

Artikel 19 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte (UNO) schützt das Recht jedes Menschen auf freie Meinungsäußerung einschließlich des Rechts, seine Meinung zu verbreiten und die Meinungen anderer zu hören. Damit verbietet Artikel 19 eine staatliche Zensur.

Darüber hinaus schützt Artikel 19 als Bestandteil der Meinungsbildungsfreiheit die Informationsfreiheit, das Recht zur Informationsaufnahme. Artikel 19 gewährleistet den Informationszugang weltweit, verbietet also die Abschottung eines Staates etwa im Bereich der Informationssuche über das Internet. Artikel 19 gebietet dagegen den Staaten nicht, freien Zugang zu allen dem Staat vorliegenden Informationen zu gewähren.

Die Freiheit der Meinungsäußerung ist allerdings nur im Rahmen der anderen Menschenrechte geschützt. Sie findet daher ihre Grenze, wenn sie die Ehre anderer Menschen verletzt, oder zur Verletzung ihrer körperlichen Integrietät oder ihrer Freiheit aufruft. Rassismuns und Gewaltverherrlichung ist damit von der Meinungsfreiheit nicht mehr gedeckt.

Ausführlicher umschrieben und verbindlich geschützt wird das Recht auf freie Meinungsäußerung in Artikel 19 des UN-Zivilpaktes.

Bildquellen: UNO

Link: https://www.menschenrechtserklaerung.de/meinungsfreiheit-3648/

Europas Atomlobby darf wieder jubeln!

Kurz notiert!

• Schrecklich! Europas Atomlobby darf jubeln! Freibrief für die Atomindustrie! Laut EuGH Milliarden europäische Subventionen für umstrittenes britische Atomkraftwerk Hinkley Point C rechtens. 
  Obwohl sich alle der Gefahren eines Atomkraftwerkes bewusst sein sollten, werden neue gebaut, finanziert auch mit europäischen Steuergeldern. Großbritannien erhält für sein neues umstrittenes Atomkraftwerk Hinkley Point C von der EU Milliarden Euro an Subventionen. Man fragt sich, inwieweit das Europäische Gericht noch …
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